Was das Aus im Verbrenner-Streit für Autofahrer heißt
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E-Fuels aus Chile für Porsche-Fan Lindner: Anlage in Punta Arenas, an der Porsche beteiligt ist Bild: Bloomberg
Der Verbrenner-Streit ist vorbei. Was Brüssel zugesagt hat, ob das wirklich das Aus für das Verbrenner-Aus bedeutet und was das für den normalen Autofahrer heißt.
Ist das Verbrennerverbot vom Tisch?
Genau genommen nicht. Im Gegenteil: Die Energieminister der Staaten werden am kommenden Dienstag die EU-Regeln für den CO2-Ausstoß erst einmal unverändert annehmen. Weil Verkehrsminister Volker Wissing seine Blockade aufhebt, kann Deutschland zustimmen. So steht die Mehrheit. Neuwagen dürfen von 2035 an kein CO2 mehr ausstoßen.
Was hat Verkehrsminister Wissing dann überhaupt erreicht?
Die Einigung von Wissing und EU-Klimaschutzkommissar Frans Timmermans stößt eine Hintertür auf, die nach 2035 doch noch die Zulassung von Neuwagen ermöglichen soll, die nur mit klimaneutralen synthetischen Kraftstoffen (E-Fuels) gefahren werden können. Die Kommission wird den legendären Erwägungsgrund 11, den die FDP 2022 noch unter anderer Zahlweise als 9a in den Gesetzestext verhandelt hatte, mit Leben füllen – mit mehr Leben sogar, als je vorgesehen war. Denn der Erwägungsgrund sah nur einen Vorschlag von Neuwagen „außerhalb der bestehenden Flottengrenzwerte“ vor – sprich nicht für normale Autos.
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