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Verbraucherrechte im Internet : Die Grenzen des Cookies

Cookies sind ein Auslaufmodell. Bild: dpa

Internetnutzer müssen dem Einsatz sogenannter Cookies aktiv zustimmen. Was Verbraucher freut, entzürnt die Werbebranche.

          3 Min.

          Betreiber von Internetseiten und die Online-Werbewirtschaft dürfen das Surf- und Konsumverhalten von Nutzern nur dann mit Hilfe von Cookies nachverfolgen, wenn die Nutzer zuvor aktiv eingewilligt haben. Mit einem Urteil vom Donnerstag hat der Bundesgerichtshof (BGH) klargestellt, dass ein früheres Einverständnis des Verbrauchers im Rahmen der Teilnahme eines Gewinnspiels nicht ausreicht. Ein vom Nutzer abzuwählendes, voreingestelltes Ankreuzkästchen stelle keine wirksame Einwilligung dar, erklärte der erste Zivilsenat (Az. I ZR 7/16).

          Marcus Jung
          Redakteur in der Wirtschaft.
          Gustav Theile
          Wirtschaftskorrespondent in Stuttgart.

          In dem Fall klagte der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) seit 2013 gegen den Adresshändler Planet 49. Das Unternehmen hatte in seinem Cookie-Hinweis das Häkchen für eine Zustimmung voreingestellt. Dadurch hinterlegte Textdateien können Informationen über den Nutzer und dessen Hard- und Software enthalten. Die Dateien sollen die Navigation im Webbrowser erleichtern, dienen aber auch dazu, dass Internetseiten einen Besucher für individuelle Anzeigen „wiedererkennen“ – für Planet 49 hieß das, Werbung für die Produkte eines Geschäftspartners zu machen.

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