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Verbalattacke auf Varoufakis : Die Zusage der Kanzlerin

Angela Merkel am Donnerstag in Brüssel Bild: AFP

Alles, was Giannis Varoufakis zu bieten hat, sind Pseudo-Reformen. Dass ihn seine Kollegen einen verantwortungslosen Spieler nennen, ist ihm offenbar völlig egal. Doch warum sollte er sich anders verhalten? Ein Kommentar.

          Allen Ernstes hat der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis auf dem Treffen der Eurogruppe in Riga erklärt, man sei lediglich Tage von einer Einigung mit den Gläubigern entfernt. Wie er zu dieser grotesken Einschätzung kommt, bleibt sein Geheimnis. In Wahrheit hat die griechische Regierung seit ihrer Amtsübernahme nicht ansatzweise versucht, die Voraussetzungen für die Auszahlung der ausstehenden Hilfskredite zu schaffen.

          Dabei wäre die Eurogruppe wohl bereit, der Regierung vieles nachzusehen, erweckte diese zumindest den Anschein, als versuche sie die Programmauflagen in Angriff zu nehmen. Doch Athen denkt nicht daran. Varoufakis’ Rhetorik hat sich seit Februar nicht verändert. Alles, was er zu bieten hat, sind Pseudo-Reformen. Selbst die sind noch nicht auf den Weg gebracht.

          Dass der Minister weiter die Not beklagt, welche die Gläubiger-Troika angeblich über sein Land gebracht hat, ist angesichts der Quasi-Abschaffung dieses Gremiums unverschämt. Athen will sich offensichtlich weiterhin auf Nebenschauplätzen verlieren. Dass Varoufakis die Troika-Frage abermals thematisiert, ist auch aus einem weiteren Grund absurd. Die Eurostaaten haben Athen ja zugestanden, dass die auf niedriger politischer Ebene stattfindenden Gespräche der Gläubiger mit der Regierung nun in Brüssel, Paris oder anderswo außerhalb Griechenlands abgehalten werden – und dass die Ex-Troika-Fachleute nur die „technische“ Arbeit, also vor allem die Datenermittlung, in Athen durchführen.

          Diese Arbeitsteilung ist nach wenigen Wochen komplett gescheitert. In Griechenland geht die Arbeit nicht voran, weil die Fachleute keinen Zugang zu den Ministerien finden. Die politischen Kaffeekränzchen anderswo drehen sich derweil im Kreis, wenn sie überhaupt stattfinden. Am Ende stehen folgenlose Ministertreffen wie in Riga. Varoufakis war es offenbar völlig egal, dass ihn seine Kollegen mittlerweile einen verantwortungslosen Spieler nennen.

          Aber ist er das denn wirklich? Nur Stunden vor dem Finanzministertreffen hat die Bundeskanzlerin am Rande des EU-Gipfels in Brüssel wieder einmal betont, es müsse alles getan werden, um eine Zahlungsunfähigkeit Griechenlands zu verhindern. Das kann die griechische Regierung getrost als fast bedingungslose Zusage werten, dass sie weiter herausgepaukt wird, kurzfristig durch Ela-Notkredite und auf Dauer durch das nächste Hilfsprogramm. Warum sollte sich Varoufakis anders verhalten, solange er um diese bedingungslose Hilfsbereitschaft weiß?

          Werner Mussler

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

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