https://www.faz.net/-gqe-aa7p1

Bidens Infrastrukturprogramm : „Wir können es uns nicht leisten, es nicht zu tun“

  • Aktualisiert am

Der amerikanische Präsident Joe Biden hat ein massives Investitionsprogramm angekündigt. Bild: Reuters

Joe Biden schwört die Amerikaner auf sein billionenschweres Infrastrukturprogramm ein: Es werde Millionen Jobs schaffen, Amerika modernisieren und die Zukunft der heutigen Generationen tief prägen. Die Republikaner haben Widerstand angekündigt.

          2 Min.

          Der amerikanische Präsident Joe Biden hat seinen massiven Plan zur Modernisierung der Infrastruktur des Landes als größtes Arbeitsmarktprogramm seit dem Zweiten Weltkrieg angepriesen. Das rund zwei Billionen Dollar (1,7 Billionen Euro) umfassende Paket sei ein Projekt, das eine Generation bestimmen werde wie einst das Raumfahrtprogramm oder der Bau der Autobahnen, sagte Biden am Mittwoch im Bundesstaat Pennsylvania.

          Der Plan werde „Millionen Jobs» schaffen und den Vereinigten Staaten helfen, sich im Wettlauf mit China durchzusetzen. Der Kongress müsse das Paket beschließen, forderte er. „Wir müssen das schaffen“, betonte Biden.

          Finanziert durch Steuererhöhungen

          Bidens Plan sieht unter anderem die Modernisierung von rund 32 .00 Kilometer Straßen, 10.000 Brücken, mehreren Flughäfen sowie Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr und die Elektromobilität vor. Teil des Programms sei auch der Breitbandausbau und die Sanierung des Wasserversorgungssystems, sagte Biden in der Stadt Pittsburgh zu seinem Vorschlag. Die Ausgaben sollen unter anderem durch eine Erhöhung der Unternehmenssteuer finanziert werden.

          „Das Gesetz bietet eine faire Wirtschaft, die jedem eine Chance auf Erfolg gibt, um die stärkste, widerstandsfähige und innovativste Volkswirtschaft der Welt zu schaffen, es ist kein Plan, der Kleinigkeiten ändern soll“, sagte Biden. Die USA seien eines der wohlhabendsten Länder der Welt, doch die „zerbröckelnde“ Infrastruktur des Landes komme nach Jahrzehnten unzureichender Investitionen in einem Ranking nur auf Platz 13, klagte Biden. Das sei auch eine Gefahr für die nationale Sicherheit. „Einfach gesagt: Dies sind Investitionen, die wir machen müssen - wir können es uns nicht leisten, es nicht zu tun“, sagte Biden.

          Sofortige Absage der Republikaner

          Der Demokrat hatte sich bereits im Wahlkampf für ein großes Paket zur Verbesserung der Infrastruktur ausgesprochen. Für die Verabschiedung eines solchen Pakets dürfte er im Senat jedoch auf die Zustimmung von etwa zehn Republikanern angewiesen sein, was mindestens ungewiss ist. Der republikanische Minderheitsführer im Senat, Mitch McConnell, erteilte dem Plan sofort eine klare Absage.

          Mit Subventionen für die Autoindustrie will Biden die Marktführerschaft amerikanischer Hersteller im Bereich der Elektroautos erreichen. Die Regierung will nicht nur Ladestationen im ganzen Land errichten und Kaufanreize für Elektroautos aus amerikanischer Produktion geben. Sie will auch die Kaufkraft der Bundesbehörden und -unternehmen nutzen, um die Produktion amerikanischer E-Autos zu stimulieren. Die gesamte Fahrzeugflotte soll elektrifiziert werden.

          Mit ungefähr 100 Milliarden Dollar soll die Produktion kritischer Industriegüter in den Vereinigten Staaten gefördert. Allein 50 Milliarden Dollar will Biden für die Produktion von Mikrochips reservieren.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Geht es bergauf für die SPD? Olaf Scholz bei einer Veranstaltung des DGB zum Tag der Arbeit in Cottbus

          Parteitag vor Bundestagswahl : Was der SPD noch Hoffnung macht

          Seit Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten ausgerufen wurde, bleibt die Zustimmung für die Sozialdemokraten mau. Mit dem virtuellen Parteitag am Sonntag soll sich das ändern.

          Bayerns 6:0-Meistergala : „Campeones, Campeones!“

          Die Münchner werden schon vor dem eigenen Spiel Meister. Beim 6:0-Sieg über Gladbach glänzt der FC Bayern. Und Robert Lewandowski fehlt nur noch ein Tor bis zum legendären Rekord von Gerd Müller.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.