Urheberrechte : Die Zeit nach Acta
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Das Urheberrechtsabkommen Acta ist gescheitert. Manches wurde darin zu schlampig formuliert. Doch was kommt jetzt?
Das Urheberrechtsabkommen Acta ist gescheitert, aber die Probleme, denen das Abkommen begegnen sollte, sind nach seiner Ablehnung nicht gelöst. Das gilt aus der Sicht der Acta-Gegner ebenso wie aus der Perspektive der Befürworter.
So bringt das Ende von Acta nur wenige Gewissheiten, wirft im Gegenzug aber viele Fragen auf: Sicher ist, dass Politiker von Acta lernen können, dass sie den Gesetzgebungsprozess grundsätzlich transparenter machen müssen.
Fest steht nun auch, dass so schlampige Formulierungen wie in den Teilen von Acta, die sich mit dem Schutz des Urheberrechts im Internet auseinandersetzen, der Ernsthaftigkeit des Themas nicht angemessen sind. Doch was kommt jetzt?
Tragfähige Antworten auf die Frage, wie sich das Urheberrecht weiterentwickeln und zugleich der Abmahnindustrie der Garaus gemacht werden soll, gibt es noch nicht: Eine Kulturflatrate ist ein ungerechtes, bürokratisches Monster. Und wer die Freigabe von Tauschbörsen fordert, muss plausibel begründen, wie er das Urheberrecht danach überhaupt noch schützen will. Denn Urheberrechte sind ein Tragpfeiler unseres Wirtschaftssystems, für physische wie für digitale Wirtschaftsgüter.
