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Illustrationen: Thilo Rothacker

Was darf ich noch im Netz?

Von CORINNA BUDRAS
Illustrationen: Thilo Rothacker

25.03.2019 · Europa will das Urheberrecht verschärfen. Das betrifft jeden.

S elten war ein Gesetzesvorhaben in der Europäischen Union so umstritten wie die Reform des Urheberrechts. Am Dienstag wird das Europäische Parlament endgültig über die Richtlinie abstimmen. Im Zentrum steht der Artikel 17 (früher: Artikel 13), der Plattformen wie Youtube wegen Urheberrechtsverletzungen stärker in die Haftung nehmen soll. Bisher müssen sie erst eingreifen, wenn sie von Verstößen erfahren. Sie profitieren von einem Haftungsprivileg, das in den Anfängen des Internets eingeführt wurde, um die neu entstehenden Plattformen nicht über Gebühr zu belasten. Doch aus den Start-ups sind teilweise mächtige Unternehmen geworden, deshalb möchte die EU sie stärker in die Verantwortung nehmen.

Darf ich Zeitungsartikel oder Karikaturen fotografieren und auf Plattformen hochladen?

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Besonders beliebt ist das Teilen von Zeitungsartikeln oder Karikaturen auf Nachrichtendiensten wie Twitter oder Instagram. Doch schon das ist urheberrechtlich heikel, denn sie sind in der Regel urheberrechtlich geschützte Werke. Beim Fotografieren, Hochladen und Teilen handelt es sich um Eingriffe in das Vervielfältigungsrecht beziehungsweise in das Recht der öffentlichen Wiedergabe. Die Fotografie wird in der Regel bei privaten Nutzern über eine Ausnahmeregelung („Privatkopieschranke“) erlaubt sein. Hier erfolgt eine pauschale Vergütung über die Geräteabgabe, die der Verbraucher etwa beim Kauf einer Kamera oder eines Smartphones bezahlt. Aber schon das Hochladen ist grundsätzlich nicht erlaubt. Allerdings kann man hier öfter mit einem erlaubten Zitat argumentieren, wenn der Autor und die Fundstelle korrekt angegeben werden. Bei Zeitungsartikeln ohne Angabe des Autors müsste zumindest die Zeitung genannt werden. Ein Sonderfall ist das „Leistungsschutzrecht für Presseveröffentlichungen“, das es in Deutschland schon gibt und mit Artikel 15 (früher: 11) der Richtlinie leicht modifiziert nun auch europaweit eingeführt werden soll. Dadurch sollen Suchmaschinen und Nachrichtenaggregatoren wie Google News dazu gezwungen werden, Ausschnitte von Presseartikeln nicht unentgeltlich zu nutzen, sondern Lizenzen zu erwerben. Das Oberlandesgericht München hat entschieden, dass für Textausschnitte (Snippets) dieser Schutz erst ab sieben Wörtern gilt.

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