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Wirtschaft appelliert an EU : Brauchen „bisher unbekanntes Maß an Unterstützung“

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Statt alte Konflikte wiederaufleben zu lassen, muss die EU während der Pandemie schnell und effektiv handeln. Bild: Picture-Alliance

Die Corona-Pandemie werde „beispiellose asymmetrische Schäden“ für Wirtschaft und Gesellschaft verursachen – Unternehmensverbände aus Deutschland, Frankreich und Italien schlagen laut einem Bericht Alarm.

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          In einer seltenen, gemeinsamen Aktion fordern die Wirtschaftsverbände Deutschlands, Frankreichs und Italiens  staatliche Hilfen in beispiellosem Ausmaß zur Bewältigung der Corona-Krise. Die Wirtschaft brauche ein „in Friedenszeiten bisher unbekanntes Maß an öffentlicher Unterstützung“, heißt es in der Erklärung, aus der die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) vorab zitiert.

          Die Pandemie werde „beispiellose asymmetrische Schäden“ für Wirtschaft und Gesellschaft verursachen, heißt es der Zeitung zufolge in der Erklärung. Die Krise sei ein „gewaltiger, unerwarteter und tragischer Schlag für das öffentliche Leben, die Gesundheit, das soziale Wohlergehen und die Konjunktur“. Deshalb müsse die Reaktion der EU „das bisher bekannte Maß sprengen“.

          Unterschrieben wurde der Appell laut SZ von den Präsidenten der drei größten Unternehmensorganisationen in der EU: Dieter Kempf vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), Geoffroy Roux de Bézieux vom französischen Verband Medef und Vincenzo Boccia vom italienischen Verband Confindustria.

          EU-Wiederaufbaufonds „in angemessener Höhe“

          Auch Kreditvergaben über die Europäische Investitionsbank EIB, InvestEU und ähnliche Programme seien stark auszuweiten, um privaten Investitionen Starthilfe zu geben und öffentliche Investitionen zu erhöhen, schreiben die Wirtschaftsvertreter. „Wir fordern unsere Regierungen und die europäischen Institutionen nachdrücklich auf, ihren Verpflichtungen nachzukommen und den Green Deal zu nutzen, um Investitionen in moderne Infrastruktur, Digitalisierung und verjüngte industrielle Wertschöpfung zu fördern. Sie sind unverzichtbar, um die europäische Wirtschaft wiederzubeleben und unsere Industrie nachhaltig krisenfest zu machen.“

          Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich bereits im April auf ein Rettungspaket von 500 Milliarden Euro zur Unterstützung von Unternehmen und Arbeitnehmern geeinigt. Geplant ist zudem der Wiederaufbaufonds für die Zeit nach der Corona-Krise. Er soll ein Volumen von mindestens einer Billion Euro haben. Die Kommission müsse die Finanzmittel im vorübergehenden Gemeinschaftsrahmen deutlich aufstocken, um Unternehmen nachhaltig bei ihrer Gesundung zu unterstützen. Ein europäischer Wiederaufbaufonds in angemessener Höhe solle diese flankieren, um zusätzliche, dringend notwendige Stützungsmaßnahmen und gleiche Wettbewerbsbedingungen innerhalb der Union sicherzustellen.

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