„Wir wollen der Finanzaufsicht mehr Rechte geben“
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Finanzminister Olaf Scholz fordert Aufklärung im Fall Wirecard. Bild: Stefan Boness/Ipon
Olaf Scholz will der Bafin nach dem Wirecard-Skandal mehr Durchgriffsrechte schaffen. Im Interview spricht der Finanzminister über seine Lehren aus dem Fall.
Herr Scholz, der Wirecard-Skandal wurde von britischen Journalisten aufgedeckt, der Diesel-Skandal von amerikanischen Behörden. Ist Deutschland eine Bananenrepublik, in der kriminelle Manager tun und lassen können, was sie wollen?
Solche Zuschreibungen halte ich für Unsinn. Deutschland ist ein leistungsfähiger Staat mit ordentlichen Behörden, wie sich gerade in der Corona-Krise gezeigt hat. Der Fall Wirecard zeigt vielleicht, wie wichtig es ist, Instrumente immer wieder nachzuschärfen, wenn sie in der Praxis nicht ausreichen. Seit meinem Amtsantritt sind wir beispielsweise Missstände im Kampf gegen Schwarzarbeit angegangen und haben den dafür zuständigen Zoll so aufgestellt, dass er sehr viel effektiver arbeiten kann. Gleiches gilt bei der Bekämpfung der Steuerhinterziehung. Und jetzt gilt es die richtigen Schlüsse aus dem Desaster Wirecard zu ziehen.
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