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Wann kommt unser Geld zurück? : Das lange Warten auf die Banken

Derweil bemüht sich der um Haaresbreite am Zusammenbruch vorbeigeschlitterte Immobilienfinanzierer um einen Befreiungsschlag. Die in staatliche Obhut übergegangene HRE arbeitet daran, die erteilten Liquiditätsgarantien des Bankenrettungsfonds Soffin über insgesamt 124 Milliarden Euro abzubauen. Das ist bis dato mit 109 Milliarden Euro schneller gelungen als noch zu Jahresanfang gedacht. Bis spätestens Mitte 2011 soll der verbliebene Rest von 15 Milliarden Euro aus dem Garantierahmen des Soffin zurückgegeben sein. Damit muss der Staat zumindest in diesem Punkt nicht mehr für die verantwortungslos angehäuften maroden Anlagen der Bank bürgen.

Am vergangenen Mittwoch wurden in einem dritten Schritt 38,48 Milliarden Euro Garantien zurückgegeben. Der erste große Brocken über 23,5 Milliarden Euro wurde abgeworfen, nachdem die krisengeschüttelte HRE Anfang Oktober ihre toxischen Risikopapiere, Kredite und Unternehmensteile im Nominalwert von 173 Milliarden Euro in die FMS Wertmanagement ausgegliedert hatte. Sie ist - neudeutsch ausgedrückt - eine „Bad Bank“. Ohne diese Transaktion wäre ein Überleben der gesunden Teile dieses Immobilienfinanzierers kaum möglich gewesen. Anfang Dezember folgte noch einmal eine Rückführung um 47 Milliarden Euro.

Dass der Rückbau der Liquiditätsgarantien so zügig vonstatten geht, hängt mit der erfolgreichen Refinanzierung der FMS am Kapitalmarkt zusammen. Der Zuspruch ist offenbar so groß, da die FMS angesichts eines sehr guten Kreditratings von „AAA“ als sicherer Schuldner gilt. Wen wundert's: Sie ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts, womit sie wieder den deutschen Staat als Sicherheit im Rücken hat. Die FMS unterliegt nicht den üblichen Bilanzregeln. Sie kann bei der Verwaltung der toxischen Bestände etwa von schlechten Staatsanleihen bis zur Endfälligkeit warten. So vermeidet sie Kursverluste. Die Papiere werden zu 100 Prozent zurückgezahlt; wenn nicht ein Zeichner zahlungsunfähig wird.

Dennoch bleibt das vom früheren Vorstandschef Funke ausgelöste Desaster nach dem folgenschweren Kauf der irischen Depfa-Bank und der Finanzkrise für den Steuerzahler teuer. Denn insgesamt werden 10 Milliarden Euro aus dem Staatssäckel in die Bankengruppe als überlebenswichtiges Eigenkapital gepumpt. 7,5 Milliarden Euro sind schon geflossen. Die HRE als verbliebener „gesunder“ Teil hat 6 Milliarden Euro erhalten. Die pfandbrieffähige Staatsfinanzierung und die private Immobilienfinanzierung soll von dem Nachfolgeinstitut PBB Deutsche Pfandbriefbank weiter verfolgt werden. Derweil gehen 1,5 Milliarden Euro an die FMS zur Eigenkapitalstärkung, um mögliche Verluste abdecken zu können. Auf weitere 2,5 Milliarden Euro indes muss sie noch warten. Denn dazu ist das Plazet der Europäischen Kommission erforderlich, mit dem im ersten Halbjahr 2011 gerechnet wird. (Rüdiger Köhn)

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