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Patente verletzt? : Heckler wehrt sich vor Gericht

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Der Streit um den prestigeträchtigen Bundeswehr-Großauftrag geht in die nächste Runde. Bild: dpa

Die Klage gegen den Waffenhersteller Heckler & Koch ist ein weiterer Punkt im Streit um den prestigeträchtigen Bundeswehr-Großauftrag.

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          Wegen eines Großauftrags der Bundeswehr für 120 000 Sturmgewehre zieht der Waffenhersteller Heckler & Koch (HK) vor Gericht. Man habe beim Düsseldorfer Landgericht eine „negative Feststellungsklage“ gegen das amerikanische Unternehmen Magpul eingereicht, sagte HK-Chef Jens Bodo Koch. Damit reagiere HK auf den Vorwurf des amerikanischen Unternehmens Magpul, dass das für den Großauftrag eingereichte Sturmgewehr HK416 ein Patent von Magpul auf eine Magazinkonstruktion verletze. „Wir haben ein eigenes Magazin entwickelt, das kein Patent in irgendeiner Form verletzt“, sagte Koch. Die Klage ist ein weiteres Kapitel in der juristischen Auseinandersetzung, die rund um den prestigeträchtigen Bundeswehr-Großauftrag läuft. Im vergangenen Herbst entschied sich das Bundesverteidigungsministerium für die kleine Thüringer Waffenfirma C.G. Haenel. Der zunächst unterlegene Bundeswehr-Hauslieferant Heckler & Koch legte Rechtsmittel ein und hatte Erfolg: Wegen Patentverletzungen schloss das Ministerium Haenel aus und gab bekannt, den Auftrag an Heckler & Koch vergeben zu wollen. Hiergegen legte Haenel Beschwerde ein. Mit Magpul taucht nun ein weiteres Unternehmen in dem juristischen Scharmützel auf.

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