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Ehemaliger HSH-Chef : Strafverfahren gegen Millionen-Zahlung eingestellt

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Dirk Jens Nonnenmacher (2.v.r) und sein Vorgänger Hans Berger (l) 2013 mit ihren Anwälten im Sitzungssaal des Landgerichts Hamburg Bild: dpa

Der Strafprozess gegen sechs ehemalige HSH-Nordbank-Vorstände wegen Untreue und Bilanzfälschung hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt. Fünf von ihnen kommen jetzt ohne das wieder aufgerollte Verfahren davon – gegen eine saftige Geldauflage.

          Gut zwei Monate vor der geplanten Neuauflage des Prozesses gegen Dirk Jens Nonnenmacher und andere Ex-Vorstände der HSH Nordbank ist das Strafverfahren vorläufig eingestellt worden. Das teilte Gerichtssprecher Kai Wantzen am Donnerstag mit. Im Gegenzug sei eine Zahlung von 4,85 Millionen Euro vereinbart worden. Nur einer der sechs ursprünglich angeklagten Ex-Vorstandsmitglieder stimmte der Geldauflage demnach nicht zu und wird sich damit vermutlich in der ab Mitte August geplanten neuen Hauptverhandlung alleine verantworten.Gegen die fünf anderen werde das Verfahren nach Erfüllen der Zahlungsauflagen endgültig eingestellt. Allein Nonnenmacher muss laut Gericht 1,5 Millionen Euro zahlen.

          Nach Auffassung der Kammer wird dem öffentlichen Strafverfolgungsinteresse durch die Geldauflagen ausreichend genüge getan. In ihrer Höhe seien diese für die Angeklagten wirtschaftlich spürbar, sagte Wantzen. Zwar sei der ihnen vorgeworfene Untreueschaden beträchtlich, jedoch sei dieser inzwischen durch die zivilrechtliche Schadenswiedergutmachung in nicht unerheblichem Umfang ausgeglichen.

          Die Banker waren wegen Untreue und in zwei Fällen auch wegen Bilanzfälschung angeklagt. Das Hamburger Urteil vom 9. Juli 2014, das die Vorstandsriege um den damaligen Chef Hans Berger freigesprochen hatte, war im Oktober 2016 vom Bundesgerichtshof in Leipzig aufgehoben worden. In dem Urteil sei nicht genügend der Frage nachgegangen worden, ob die Vorstände ihren Pflichten ausreichend nachgekommen seien und die Risiken richtig abgewogen hätten. Die Staatsanwaltschaft war mit ihren Revisionen gegen die Freisprüche erfolgreich. Sie hatte für die Angeklagten Bewährungsstrafen und Geldauflagen verlangt, die Verteidiger hatten Freisprüche gefordert.

          Der erste Prozess gegen die sechs früheren Vorstände hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt, weil erstmals ein gesamter Bank-Vorstand vor Gericht stand. Dieser hatte im Dezember 2007 im Umlaufverfahren einem Paket mit spekulativen Kreditausfall-Geschäften zugestimmt. Damit sollte die Eigenkapitalquote verbessert und die Bilanz optisch aufgebessert werden. Das Geschäft brachte einen Millionenschaden ein.

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