https://www.faz.net/-gqe-71y83

Urteil : Gericht verbietet gemeinsames Fernsehportal der Privatsender

  • Aktualisiert am

Bild: dapd

RTL und ProSieben Sat 1 wollten gemeinsam ein Fernsehportal im Internet bauen. Das Kartellamt hat das verboten - und jetzt vor Gericht Recht bekommen.

          1 Min.

          Pläne von RTL und ProSiebenSat.1 zur Gründung eines gemeinsamen kostenlosen TV-Portals im Internet stehen vor dem Aus. Das Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigte am Mittwoch das Verbot des Gemeinschaftsunternehmens durch das  Bundeskartellamt.

          Durch die geplante Mega-Mediathek würde nach Auffassung des Gerichts das marktbeherrschende Duopol der beiden  Sendergruppen im Fernseh-Werbemarkt weiter verstärkt. Außerdem verstoße die Online-Video-Plattform gegen das Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen, hieß es im Urteil. Die Entscheidung ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

          Machen es jetzt Firmen aus dem Ausland?

          Der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, begrüßte das Urteil als „wichtiges Signal für den Wettbewerbsschutz im Bereich der neuen Medien“. Bei den Sendern stieß das Urteil dagegen auf Unverständnis. Ein Sprecher von ProSiebenSat.1 erklärte, die Entscheidung sei für das Unternehmen nicht nachvollziehbar. Das  Veto des Gerichts sei „auch eine Entscheidung gegen die deutsche Medienwirtschaft, denn ausländische Konzerne werden nicht mehr lange zögern, diesen Markt aufzurollen“.

          Ein Sprecher der Mediengruppe RTL Deutschland betonte, man halte die geplante Plattform nach wie vor für wettbewerbsrechtlich
          unbedenklich. Beide Sender wollen nun zunächst die Urteilsbegründung prüfen und dann über das weitere Vorgehen entscheiden. Zwar ließ das Gericht eine Rechtsbeschwerde nicht zu. Doch können die Sender gegen diese Entscheidung noch Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof einlegen.

          Die beiden größten deutschen Privatsender wollten gemeinsam eine auch für andere Sender offene, werbefinanzierte Online-Plattform gründen. Dort sollten Fernsehzuschauer Serien, Filme, Shows und Nachrichtensendungen nach der TV-Ausstrahlung sieben Tage lang abrufen können. Durch die Konzentration der Angebote unter einer Netzadresse erhofften sich die Sender unter anderem eine leichtere Auffindbarkeit der Medieninhalte für die Verbraucher und damit höhere Einnahmen aus der Internet-Video-Werbung.

          Die Wettbewerbshüter befürchteten jedoch durch das Gemeinschaftsunternehmen eine Verstärkung des  marktbeherrschenden Duopols der beiden Sendergruppen im Fernseh-Werbemarkt und eine Ausweitung dieser Machtposition auf die Video-Werbung im Internet. Ausdrücklich kritisierten sie, dass die Privatsender ihre gemeinsame Plattform nur für Fernsehsender öffnen wollten und strikte Vorgaben zur Verfügbarkeitsdauer, zum Zeitpunkt und zur Qualität der Inhalte planten.

          Weitere Themen

          Flixbus übernimmt „Greyhound“ Video-Seite öffnen

          Bekannte US-Fernbuslinie : Flixbus übernimmt „Greyhound“

          Flixmobility hat das US-amerikanische Busunternehmen Greyhound übernommen. Die GmbH mit Sitz in München teilte am Donnerstag mit, dass sie die Firma mit den ikonischen blau-silbernen Bussen für 46 Millionen Dollar von der britischen FirstGroup gekauft habe.

          Topmeldungen

          Nicht alle werden ihr so laut nachweinen wie Ratspräsident Michel: Angela Merkel auf ihrem mutmaßlich letzten Gipfeltreffen in Brüssel.

          Merkels Abschied von Brüssel : Die Kompromissmaschine

          Angela Merkel hat sich große Verdienste um die europäische Einigung erworben. Einmal aber versagte die ehrliche Maklerin. Die Kluft besteht bis heute.
          Tankstelle in Marseilles, Südfrankreich: Die französische Regierung will einige Mitbürgerinnen und Mitbürger nun durch ein Energiegeld entlasten.

          Benzinpreise : Hilfe auch für deutsche Autofahrer?

          Paris macht es vor: Die Regierung federt die steigenden Strompreise mit einem Energiegeld ab. Auch in Deutschland steigt der Unmut wie die Spritpreise. Wie reagiert Berlin?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.