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Umweltschäden in Ecuador : Ölkonzern Chevron soll Rekordstrafe zahlen

  • Aktualisiert am

Immer wieder kommt es in Ecuador zu Protesten gegen die Umweltverschmutzungen Bild: REUTERS

Für Umweltverschmutzungen in Ecuador soll Chevron eine Rekordstrafe von 9,5 Milliarden Dollar zahlen. Die bisher höchste Zahlung war gegen ExxonMobil für die Ölpest in Alaska verhängt worden.

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          Der amerikanische Ölkonzern Chevron scheint um eine Geldstrafe in Milliardenhöhe in Ecuador nach wie vor nicht herumzukommen. Der Oberste Gerichtshof Ecuadors bestätigte ein Urteil wegen Umweltverschmutzung aus dem Jahr 2011 in der Sache, halbierte die Strafzahlung aber auf 9,5 Milliarden Dollar. Der amerikanische Ölgigant muss damit für mutmaßliche Umweltverschmutzungen im Amazonasregenwald durch die Ölförderung des inzwischen zu Chevron gehörenden Ölunternehmens Texaco geradestehen.

          Vertreter von Ureinwohnergruppen hatten sich 1993 zusammengeschlossen und auf Entschädigung für die mutmaßliche Verseuchung ihres Landes durch Texaco geklagt. Das Unternehmen war von 1964 bis 1992 in Ecuador tätig gewesen. Chevron „erbte“ die Klage durch die Übernahme von Texaco im Jahr 2001. Chevron selbst hat in Ecuador niemals Öl gefördert. Ursprünglich war Chevron zu einer Rekordstrafe von 19 Milliarden Dollar verdonnert worden, hatte sich aber stets dagegen gewehrt. So hatte der Ölkonzern versucht, den Vollzug der Strafe in den Vereinigten Staaten und anderen Ländern zu blockieren.

          Chevron ist der Meinung, dass das Urteil durch Betrug herbeigeführt wurde und das Resultat des parteiischen und unfairen ecuadorianischen Rechtssystems ist. Ein amerikanische Gericht hatte Chevron im März 2011 zunächst Recht gegeben und per Einstweiliger Verfügung untersagt, dass das Urteil außerhalb Ecuadors vollstreckt wird. Einige Monate später verwarf ein höheres Gericht die Entscheidung jedoch mit der Begründung, die niedrigere Instanz habe nicht die Kompetenz, ein ausländisches Urteil für null und nichtig zu erklären. Das Oberste Bundesgericht der Vereinigten Staaten hatte diese Entscheidung im Oktober vergangenen Jahres bestätigt.

          Allerdings hat Chevron bereits weitere Anträge gegen die Kläger vorgebracht. Chevron argumentiert, die Kläger und ihre Anwälte wollten den Konzern mit Hilfe von Betrug und Erpressung ausnehmen. Zudem sieht sich Chevron durch vormalige Einigungen zwischen Ecuador und Texaco - also dem mutmaßlichen Urheber selber - von jeglicher Verantwortung befreit. Die juristischen Auseinandersetzungen sind somit noch lange nicht ausgestanden. Das neue Urteil des ecuadorianischen Gerichts bezeichnete Chevron in einer ersten Reaktion als „genauso rechtswidrig und nicht vollstreckbar wie vor zwei Jahren“. Die gegen Chevron verhängte Strafe ist die bislang höchste in der Geschichte des Umweltrechts. Gegen ExxonMobil war wegen der Ölpest in Alaska von 1989 eine Strafe von 4,5 Milliarden Dollar verhängt worden.

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