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Uber vs. Taxi : Gabriel fordert mehr Wettbewerb auf dem Taximarkt

  • Aktualisiert am

Gibt es bald mehr Wettbewerb auf dem Taxi-Markt? Bild: dpa

Der Fahrdienst Uber wirbelt die Taxibranche auf. Wie soll man mit der neuen Konkurrenz aus dem Internet umgehen? Aus der Politik werden Forderungen nach mehr Wettbewerb laut.

          Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ist nach einem Bericht der „Wirtschaftswoche“ offen für mehr Wettbewerb auf dem Taximarkt. „Aus wettbewerblicher Sicht halten wir generell eine Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung bestehender Regelungen an die Anforderungen der digitalen Welt und den veränderten Mobilitätsbedürfnissen der Verbraucherinnen und Verbraucher für erforderlich“, heißt es nach Angaben des Magazins in einer Stellungnahme des Ministeriums.

          Damit reagiere Vizekanzler Gabriel auf eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Frankfurt, nach der Uber in Deutschland keine privaten Fahrer mehr via Smartphone-App vermitteln darf (“Uber Pop“). Ähnliche Forderungen kämen laut dem Bericht aus dem Justizministerium. „Mehr Wettbewerb kann zu mehr Angeboten, höherer Qualität und besseren Preisen führen“, habe Staatssekretär Gerd Billen erklärt.

          Uber hatte angekündigt, die einstweilige Verfügung zu ignorieren und seine Dienste trotz drohender Ordnungsgelder von 250.000 Euro je Fahrt weiter anzubieten. Inzwischen wurde auch erstmals einem Uber-Fahrer die Arbeit untersagt. Bei Zuwiderhandlung drohen ihm ebenfalls Strafen von bis zu 250.000 Euro je Fahrt. In Deutschland ist das Start-up aus San Francisco bisher in Berlin, München, Frankfurt, Hamburg und Düsseldorf vertreten.

          Auch die Grünen forderten, die Regeln „an die Neuzeit“ anzupassen, wie ihr verkehrspolitischer Sprecher Stephan Kühn dem Blatt sagte. Private Autofahrten könnten den öffentlichen Verkehr „sinnvoll ergänzen“, hierbei sollte aber nicht das „kommerzielle Interesse“ im Vordergrund stehen. Unionsfraktionsvize Michael Fuchs (CDU) befürwortete ebenso „frischen Wind“ in der Taxibranche: „Wer wie ich oft im Taxi unterwegs ist, weiß, wie viele schmuddelige Wagen und orientierungslose Fahrer es leider auch im registrierten Taxigewerbe geben kann.“

          Die Äußerungen erhöhen nach Einschätzung der „Wirtschaftswoche“ den Druck auf Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der für das Personenbeförderungsgesetz zuständig ist, Reformen aber bisher ausschließe. „Derzeit sind keine Änderungen der Vorschriften zur Personenbeförderung vorgesehen“, erklärte das Verkehrsministerium nach Angaben des Blattes.

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