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Umstrittener Fahrdienst : Uber sucht den Weg in die Legalität

  • Aktualisiert am

Blick in die Uber-App Bild: AP

Uber will in Deutschland legal operieren. Und arbeitet dazu an einem neuen Service. Eingesetzt werden könnten Fahrer mit Personenbeförderungsschein – den Uber sogar bezahlt.

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          Der umstrittene Fahrdienst Uber macht offenbar ernst: Das Unternehmen arbeitet an einem neuen, legalen Service, der in einigen Monaten in Deutschland starten soll, wie ein Sprecher FAZ.NET bestätigte. Er solle speziell an die Regularien in Deutschland angepasst werden.

          Gleich mehrere Gerichtsentscheidungen zwingen Uber dazu, über sein Geschäftsmodell neu nachzudenken. So hat das Frankfurter Landgericht vor kurzem den Dienst „Uber Pop“, bei dem Fahrten mit Privatleuten vermittelt werden, in ganz Deutschland gestoppt. Das Unternehmen aus San Francisco dürfe nur dann entgeltliche Fahrten anbieten, wenn die Fahrer eine entsprechende Genehmigung hätten, hieß es. Andere Gerichte hatten zuvor ähnlich entschieden, weshalb Uber die Preise in Berlin, Hamburg und Düsseldorf auf das Betriebskostenniveau von 35 Cent je Kilometer abgesenkt hat – damit gilt das Angebot als rechtlich zulässig. Eine dauerhafte Lösung kann das jedoch nicht sein: Für die Fahrer sind die Preise zu unattraktiv.

          Uber zahlt Personenbeförderungsschein

          Schon nach der Entscheidung des Frankfurter Landgerichts hatte Uber deshalb angekündigt, dass es an einem neuen Angebot arbeite. Wie es genau funktioniert, ist aber noch nicht bekannt. „Sicher ist: Es handelt sich nicht um eine Neuauflage von Uber Pop“, sagte der Sprecher.

          Denkbar wäre etwa, dass vor allem Fahrer eingesetzt werden, die einen Personenbeförderungsschein haben. Schon seit Dezember übernimmt Uber die Kosten für diese Genehmigung, die bis zu 200 Euro kostet. Uber zahle zudem einen Anreizzuschlag, damit Fahrer den Schein erwerben, berichtete die „Wirtschaftswoche“. Auch übernehme man die Kosten für die Prüfung bei der Industrie- und Handelskammer, wenn sich die Fahrer als Taxi- und Mietwagenunternehmer lizenzieren lassen wollten, sagte Manager Fabien Nestmann der Zeitschrift. 1600 Fahrer sind in Deutschland derzeit für Uber aktiv, 14.000 haben sich beworben.

          Wie Uber auf das Urteil des Frankfurter Landgerichts reagiert, war auch deshalb mit Spannung erwartet worden, weil das Unternehmen in Deutschland zunächst sehr konfrontativ auftrat. Inzwischen betont es immer wieder, sich an die Gesetze in Deutschland halten zu wollen. Das Urteil wird noch nicht vollstreckt, da der klagende Verbund Taxi Deutschland beim Gericht erst eine Sicherheitsleistung in Höhe von 400.000 Euro hinterlegen muss.

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