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Nach Haft-Urteil : Middelhoff legt Revision ein

  • Aktualisiert am

Thomas Middelhoff Bild: dpa

Der Fall Middelhoff wird bald auch den Bundesgerichtshof beschäftigen. Seine Verteidiger haben gegen das Haft-Urteil des Landgerichts Essen Revision eingelegt.

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          Der frühere Top-Manager Thomas Middelhoff wehrt sich gegen die Verurteilung zu einer dreijährigen Haftstrafe. Die Verteidiger des 61-jährigen Managers hätten Revision gegen das Urteil eingelegt, sagte ein Sprecher des Landgerichts Essen am Freitag der Nachrichtenagentur dpa. Damit wird der Fall Middelhoff auch den Bundesgerichtshof beschäftigen.

          Vor einer Woche hatte das Landgericht Essen den früheren Chef des inzwischen pleitegegangenen Karstadt-Mutterkonzerns Arcandor der Untreue in 27 Fällen und der Steuerhinterziehung in drei Fällen schuldig gesprochen. Nach Auffassung des Gerichts stellte der Manager in 26 Fällen ganz oder überwiegend privat veranlasste Flüge mit Charterjets und Hubschraubern zu Unrecht dem Arcandor-Konzern in Rechnung. Auch eine Festschrift für den Middelhoff-Mentor Mark Wössner sei fälschlich vom Unternehmen bezahlt worden.

          Das Urteil gegen Middelhoff ist noch nicht rechtskräftig. Middelhoff, der die Vorwürfe bis zuletzt entschieden bestritt, wurde aber dennoch im Gerichtssaal verhaftet und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Der Richter Jörg Schmitt hatte dies wegen Fluchtgefahr angeordnet. Middelhoff hat seinen Hauptwohnsitz in

          Frankreich. Gegen die Haftentscheidung des Landgerichts Essen kann Middelhoff gesondert Beschwerde einlegen. Darüber müsste dann das Oberlandesgericht Hamm befinden.

          Revision

          Bei der Revision wird geprüft, ob dem Landgericht, das den früheren Topmanager zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt hatte, rechtliche Fehler unterlaufen sind.

          Das kann etwa der Fall sein, weil das Urteil insgesamt nicht nachvollziehbar ist, Beweise nicht richtig bewertet, die Aussagen von Zeugen falsch eingeschätzt wurden. Möglich ist auch, dass die Begründung eines Freispruchs oder der Höhe einer Strafe rechtlich nicht nachvollziehbar ist.

          Neue Beweise werden in einer Revision nicht vorgelegt. Das Revisionsgericht - hier der Bundesgerichtshof (BGH) - muss sich also an die Feststellungen des Landgerichts halten. Bei Rechtsfehlern weist das Revisionsgericht den Fall zur neuen Verhandlung zurück.

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