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Nach Rodungs-Stopp für Tesla : Bangen um den Standort 

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Gefällte Bäume auf dem zukünftigen Gelände der von Tesla geplanten „Gigafabrik“ in Grünheide, Brandenburg Bild: AFP

Wirtschaftsminister Altmaier will, dass das Tesla-Werk in Brandenburg schnell gebaut wird. Der Mittelstandsverband warnt vor einem Scheitern. Auf dem Spiel stehe der Ruf Deutschlands als Standort für ausländische Investoren.

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          Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich für einen zügigen Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin ausgesprochen. „Der Bau des Tesla-Automobilwerks in Brandenburg ist von großer Bedeutung für mehr Klimaschutz und eine der wichtigsten Industrieansiedlungen in den neuen Ländern seit langer Zeit“, sagte Altmaier den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Deutschland könne bei dem Projekt des amerikanischen Elektroauto-Herstellers zeigen, dass Ökologie und Ökonomie keine Gegensätze seien und es möglich sei, wichtige Projekte ähnlich schnell wie in anderen Ländern zu planen und zu bauen.

          Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hatte die Rodung von zunächst rund 90 Hektar des Geländes vorläufig gestoppt. Grund war eine Beschwerde der Gruppierung Grüne Liga. Das Landesumweltamt hatte in der vergangenen Woche noch den vorzeitigen Beginn für die Rodung des Waldes gebilligt. Die endgültige Genehmigung steht noch aus. Ab Sommer 2021 will Tesla in Grünheide 500.000 E-Autos pro Jahr bauen. Dafür will der amerikanische Konzern mehrere Milliarden Euro investieren.

          Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) hat angesichts des Rodungsstopps vor einem Scheitern des Projekts gewarnt. „Die Tesla-Fabrik ist ein Leuchtturm-Projekt im Sinne des Wortes“, sagte Verbandspräsident Mario Ohoven dem „Handelsblatt“ einem Vorabbericht zufolge. „Scheitert das Projekt an Bürokratie und Überregulierung, wäre das ein katastrophales Signal des Standortes Deutschland an ausländische Investoren.“

          Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) warnte vor Gefahren für den Wirtschaftsstandort Deutschland und forderte Prämien für schnelles Arbeiten. IW-Direktor Michael Hüther sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, es sei generell ein Problem, wenn Investitionen an langen Planungsverfahren, Einsprüchen und Protesten zu scheitern drohten. FDP-Chef Christian Lindner warnte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe: „Unabhängig von der konkreten Rechtsprechung sehe ich mit Sorge, dass wir bei Großprojekten in Deutschland allzu oft auf die Bremse treten“.

          Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Dieter Kempf, forderte im „Tagesspiegel“ eine „zügigere Genehmigungspraxis in Deutschland“. Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) verwies allerdings darauf, dass Tesla weniger als zwei Monate nach Einreichung der Unterlagen eine Zulassung für einen vorzeitigen Rodungsbeginn erhalten habe.

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