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Kommentar : Siemens in der Krim-Falle

Siemens-Chef Joe Kaeser Bild: dpa

Der Münchener Technikkonzern ist mit einem Turbinen-Verkauf in eine Krim-Affäre geschlittert. Leichtfertigkeit muss man Siemens vorwerfen, Vorsatz aber nicht.

          Es ist blauäugig von Siemens gewesen, mit dem russischen Stromkonzern Technopromexport einen Auftrag über vier Gasturbinen für ein ziemlich großes Kraftwerk abzuschließen. Das Kraftwerk sollte angeblich auf dem russischen Festland in Taman gebaut werden, in Sichtweite der Krim. Tatsächlich aber warten die Anlagen mit deutscher Präzisionstechnik heute auf ihren Einsatz auf der Schwarzmeer-Halbinsel, die 2014 von den Russen besetzt wurde. Deswegen haben die EU und die Vereinigten Staaten Sanktionen gegen Russland verhängt. Sie verbieten Lieferungen wie die Siemens-Turbinen auf die Krim.

          Siemens, einer der größten deutschen Industriekonzerne, hat mit dem Turbinen-Verkauf eine Krim-Affäre am Hals. Sie wäre vermeidbar gewesen: Naivität, gepaart mit mangelnder Sensibilität, zieht sich wie ein roter Faden durch die vergangenen zwei Jahre, vom Erhalt des Auftrags im Frühjahr 2015 bis zu der am Ende nicht mehr kontrollierbaren Anlandung der Turbinen auf der Krim. Diese wurden in Russland von einem Gemeinschaftsunternehmen unter Regie der Deutschen gefertigt und dann einfach umgeleitet.

          Siemens ist damit von seinem einst hoch geschätzten Handelspartner Russland blamiert worden. Der Münchner Konzern ist in die Falle von Technopromexport (TPE) und dessen – wohlgemerkt staatlichen – Mutterkonzern Rostec getappt. Der hat eine betrügerisch motivierte Kreativität an den Tag gelegt und die Umleitung von langer Hand vorbereitet. Siemens versucht sich in Schadensbegrenzung. In der Zentrale ahnt man, dass die eigenen Kontrollmechanismen versagt haben und rechtzeitiges Handeln die Auslieferung hätte verhindern müssen.

          Alarmsignale wurden ignoriert

          Laute und frühe Alarmsignale wurden ignoriert. Schon im Juli 2015, nur drei Monate nach Unterzeichnung des Kaufvertrages mit TPE, tauchten ernstzunehmende Gerüchte über den möglichen missbräuchlichen Einsatz der begehrten Turbinen auf. Obwohl sich diese Spekulationen hartnäckig hielten, kam in München keine Alarmstimmung auf, ging niemand den Vorwürfen nach. Sonst hätte noch vor Auslieferung Mitte 2016 auffallen müssen, dass der vermeintliche Einsatzort eine unwirtliche Brache ist, auf der von einem Kraftwerk nicht einmal im Ansatz etwas zu erkennen ist. Aber Siemens wähnte sich wohl sicher, weil der Vertrag eine Klausel für ein Krim-Verbot enthielt, und schickte die Gasturbinen zum Hafen Rostow.

          Gemerkt haben will man alles erst im vergangenen September und damit zu spät, um einfach auf Einhaltung der Verträge zu pochen. Auch die nun vor russischen Gerichten eingereichten Klagen auf Rückabwicklung und eine Strafanzeige gegen TPE entsprechen eher dem Pflichtprogramm zu ergreifender Schadensbegrenzungsmaßnahmen. Zu stoppen ist das Treiben der Russen nicht mehr. Leichtfertigkeit, womöglich gar Fahrlässigkeit ist Siemens vorzuwerfen, der Vorsatz, die Sanktionen zu unterlaufen, allerdings nicht. So dumm sind die Konzernmanager nicht, einen exzellenten Weltruf für einen Auftrag von 112 Millionen Euro aufs Spiel zu setzen und sich mit Behörden in Amerika und in Europa anzulegen. Zumal Siemens bekanntlich Ende 2006 durch eine große Korruptionsaffäre schwer erschüttert worden war und sich danach strikt gesetz- und regelkonformens Handeln, neudeutsch Compliance, verordnet hat. Die Krim-Affäre bedeutet nun allerdings Nachsitzen in Sachen Compliance, um die Kontrollen im Ausland zu verschärfen.

          Persönlich bloßgestellt ist auch der Siemens-Vorstandsvorsitzende Joe Kaeser, der den fast 160 Jahre alten, guten Beziehungen zu den Russen blind vertraut hat. Gut in Erinnerung sind die Fernsehbilder von seinem Besuch bei Russlands Präsidenten Waldimir Putin unmittelbar nach der Krim-Annexion. Viel entgegensetzen kann Kaeser den hofierten Partnern nicht. Die russischen Freunde leugnen alles. Politische Interventionen könnten eventuell helfen. Doch der Schaden für das Image ist da, der wirtschaftliche folgt. Investitionen, in den vergangenen Jahren rund eine Milliarde Euro, werden wohl künftig nicht mehr fließen. Die Beziehungen gelten als schwer angeschlagen; Vertrauen ist verspielt. Das Gemeinschaftsunternehmen Siemens Gas Turbines Technologies steht so gut wie vor dem Aus. Unter deutscher Führung ist es wohl doch zu russisch- assimiliert zugegangen.

          Wem soll man künftig Turbinen verkaufen, wenn diese auch aus der sibirischen Tundra auf die Krim transportiert werden können? Warum sollte Gasprom nicht machen, was Rostec getan hat? Infrastruktur-Geschäfte mit der Bahntechnik, ein großer Hoffnungswert, stehen nun unter schlechten Vorzeichen. Die Russland-Umsätze sind ohnedies von einst zwei auf nurmehr 1,2 Milliarden Euro geschrumpft.

          Siemens’ Krim-Affäre wird aber auch in anderen deutschen Unternehmen Misstrauen schüren und das Verhältnis zu russischen Geschäftspartnern schädigen. Die Aussage des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft, dass die Sanktionen von deutscher Seite strikt beachtet würden, klingt jedenfalls mutig. Nicht nur Siemens dürfte das Geschäftsgebaren in Putins Land in diesen Wochen emsig und zugleich nervös untersuchen.

          Rüdiger Köhn

          Wirtschaftskorrespondent mit Sitz in München.

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