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Siemens : An der Leine der Saubermänner

  • -Aktualisiert am

Wo geht´s lang? Das kann auch die Compliance-Abteilung nicht immer sagen Bild: ddp

Der Korruptionsfall Siemens schockte die Firmen. Mag das System tot und begraben sein, das Erbe wirkt weiter. Jetzt wird jeder Pieps dokumentiert, jede Kaffeetasse abgerechnet: Mitarbeiter ächzen unter der Knute „Compliance“.

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          An diesem Dienstag strömen sie in die Münchner Olympiahalle, die Aktionäre von Siemens. Eine 100 Seiten starke Tagesordnung erwartet sie auf der Hauptversammlung, besonders brenzlig ist Punkt 12: "Zustimmung zur Vergleichsvereinbarung mit ehemaligen Organmitgliedern". Dahinter verbirgt sich der Abschluss der größten Korruptionsaffäre, die ein deutsches Unternehmen je erlebt hat.

          Auf 19,5 Millionen Euro Schadensersatz hat sich Siemens mit einstigen Spitzenleuten wie Heinrich von Pierer und Klaus Kleinfeld geeinigt. Zwei Herren sträuben sich noch zu zahlen, sie werden verklagt. Wenn die Aktionäre die Einigung abnicken, was jeder erwartet, will der Konzern den ersehnten Schlussstrich ziehen unter die Affäre, die einen Schaden von 2,5 Milliarden Euro angerichtet hat.

          Aber mag das System Siemens tot und begraben sein, das Erbe wirkt weiter. Denn nicht nur Siemens wurde nach dem Skandal umgekrempelt. Die Affäre hat das Leben Hunderttausender Angestellter verändert. Ihre Arbeitsabläufe, Dienstreisen, Geschäftsessen, Briefe und Mails - alles wird regiert von einem Wort: Compliance.

          Rechtstreue? Es gibt kein deutsches Wort für Compliance

          Der Begriff geht Mitarbeitern aller Branchen und Betriebsgrößen locker von der Zunge, auch wenn ihn kaum jemand übersetzen kann. Es gibt kein deutsches Wort für Compliance, das eigentlich nur besagt, dass man Regeln einhält. Redliche Arbeitgeber wollten schon immer, dass ihre Mitarbeiter das Recht wahren. Aber was passiert, wenn sie das nicht tun, hat ihnen erst der Fall Siemens eingebleut.

          "Dass ein Konzern dieser Größe sich ausländischen Anwälten unterwirft, von Behörden gedemütigt wird, Millionenbußen berappt, eigene Führungskräfte verklagt, das hat eine unglaubliche Schockwirkung erzeugt", sagt ein Verbandssprecher. Ihm ist schon diese Aussage zu heikel, um sich namentlich zitieren zu lassen. Man könnte ja denken, sein Verband würde es ohne Siemens nicht so genau nehmen mit der Rechtstreue. Derlei rufgefährdende Sprüche sind tabu - schon aus Compliance-Gründen.

          Der Begriff steht für viel mehr als Redlichkeit und Rechtstreue. Er steht für Panik und Kontrollwahn in Betrieben. Was darf man noch sagen, welche Regeln muss man um Himmels willen befolgen? Schmiergelder sind verboten, klar, aber was ist mit der Einladung auf einen Espresso? Darf man am Telefon Preise nennen? - Kartellcompliance! Darf man Adresslisten verschicken? - Datenschutz-Compliance! Darf man Produkte aus Kinderarbeit kaufen? - Ethik-Compliance!

          Alles wird verboten

          Weil Antworten nirgends zu lesen sind, wird eben alles verboten. Und da selbsternannte Compliance-Berater "maßgeschneiderte Lösungen" empfehlen, lassen Firmen sich Gesetzbücher und Verhaltensfibeln texten. "In den letzten drei Jahren haben Unternehmen massiv in Kontrollsysteme investiert", meldet KPMG. 74 Prozent der Betriebe leisteten sich Compliance-Einheiten. Dabei seien Korruption und Kartellverstöße seltene Delikte.

          So stark boomt das Beratungsgeschäft, dass Anwälte es sich leisten, vor Exzessen zu warnen: "Viele Firmen schätzen das Risiko von Rechtsverstößen völlig falsch ein", sagt André Große Vorholt, Anwalt in München. "Kein Mittelständler braucht ein Compliance-Programm wie Siemens." Die Prävention habe "hysterische Züge". Auch der Bundesverband der Deutschen Industrie sieht die Entwicklung mit Sorge: "Unflexibel" seien viele Firmen, klagt Rechtsexperte Heiko Willems. Für den Dienstwagenkauf schickten Unternehmen sich 50 Seiten Verhaltensregeln. "Aus dem Vertrieb hören wir, dass Mitarbeiter nicht im kleinsten Detail von Pflichtenkatalogen abweichen", berichtet Willems. "Jede winzige Klausel wird bis ganz oben geprüft - auch wenn sie nicht relevant ist."

          Sogar Arbeitsfrühstücke sind suspekt. Wer Kunden auf Kaffee und Croissants einlädt, sichert sich ab: "Die Bewirtung kann einen Vorteil darstellen, der nach Vorschriften Ihres Arbeitgebers genehmigungspflichtig sein kann", warnt der Gastgeber, der Verband forschender Pharma-Unternehmen. Mediziner finden auf Kongressprogrammen den beruhigenden Hinweis, ihr Lunch sei nur 20 Euro wert. Aus Geschenkpaketen flattern Kärtchen: "Die Besteuerung der Zuwendung übernehmen wir."

          Mit Compliance lässt sich auch sparen

          Mit Compliance lässt sich auch sparen: So hat der Konzern ABB sein Sponsoring der Schwetzinger Festspiele eingestellt. Ein Grund: Compliance. Denn wer ein Event sponsert, will Kunden einladen. Aber die arbeiten im Fall von ABB in Stadtwerken, sind also Amtsträger. "Unsere Richtlinien verbieten Geschenke an ,public officials' nicht, aber ab einem Wert von 25 Euro sind sie genehmigungspflichtig", sagt Rudolf Zimmermann, ABB-Compliance-Chef. Die Korruptionsabwehr bremst die Spendierfreude. Es hilft nichts, dass der Bundesgerichtshof im Fall vom ehemaligen EnBW-Chef Utz Classen urteilte, man dürfe Beamte ins Stadion laden. "Jeder Fall ist anders", orakelt die Compliance-Abteilung.

          Zwar will niemand die alte Mauschelei zurück. Nur wirkt auch die neue Sauberkeit nicht. "Das große Selbstbewusstsein" der Firmen über ihre Compliance sei unbegründet, sagt KPMG. Die Prävention zeige noch immer "signifikante Defizite". Bislang schützt Compliance primär die Führungsebene: Mit dem Hinweis, sie hätten fleißig geschult, waschen Chefs sich rein. Der Mitarbeiter bleibt allein im Regelungsdschungel. Wie ein Frankfurter Fonds-Manager, der zwar alle Online-Tests besteht. "Aber mir hat noch niemand verständlich gemacht, welche Informationen ich Kunden am Telefon geben darf", schimpft er. Die Compliance-Leute fragt der Finanzcrack schon lang nicht mehr. "Die verwirren mich nur mit ihren Horrorszenarien."

          Bei Siemens, wo 600 Compliance-Experten 420.000 Mitarbeiter kontrollieren, fährt man das Programm schon zurück. "Vereinzelt sind wir zu bürokratisch vorgegangen und haben über das Ziel hinausgeschossen", gesteht Compliance-Chef Andreas Pohlmann. Schlanker und effizienter soll die Kontrolle nun werden, mit weniger Rundbriefen, weniger Formularen, mehr Eigenverantwortung.

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