https://www.faz.net/-gqe-96151

Schmiergeldverdacht : Airbus strebt Bußgeld in Eurofighter-Ermittlungen an

  • Aktualisiert am

Österreichische Kampfflugzeuge vom Typ Eurofighter fliegen am 22.1.2016 über Kitzbühel (Archivbild). Bild: dpa

Österreich hat vor Jahren 15 Eurofighter gekauft. Airbus soll Schmiergeld gezahlt haben, um den Auftrag zu erhalten. Das könnte das Unternehmen jetzt Millionen kosten.

          1 Min.

          Der Luftfahrtkonzern Airbus spricht mit der Münchner Staatsanwaltschaft über eine mögliche Einstellung der Ermittlungen zum Verkauf von Eurofighter-Jets an Österreich. Das teilte das Unternehmen am Samstag mit, ohne weitere Details zu nennen. Wenn die Gespräche abgeschlossen seien, werde Airbus das Ergebnis mitteilen.

          Die Staatsanwaltschaft München prüft im Zusammenhang mit dem Verkauf von 15 Eurofighter-Kampfflugzeugen an Österreich seit 2012 Zahlungen an Firmen in Großbritannien. Sie geht nach früheren Angaben dem Verdacht nach, dass aus dem Konzern Geld in schwarze Kassen geflossen sein könnte, um daraus Schmiergeld zu zahlen. Anfang 2017 hatte die Behörde erklärt, es gebe „wenig Anhaltspunkte“ für Bestechung.

          Airbus hat noch mehr juristische Altlasten

          Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, könnte Airbus 70 bis 80 Millionen Euro Bußgeld zahlen und so einem Gerichtsverfahren entgehen. EADS, das Vorgängerunternehmen von Airbus, hatte 2002 einen Vertrag mit Österreich, über den Verkauf von 15 Eurofightern zum Gesamtpreis von etwa 1,7 Milliarden Euro, geschlossen. Dabei war es zu dubiosen Nebengeschäften gekommen. Seit Jahren gibt es in Österreich und Deutschland Ermittlungen wegen des Verdachts auf Schmiergeldzahlungen. Nach Angaben der „Süddeutschen Zeitung“, ermittelt die Staatsanwaltschaft München gegen mehrere ehemalige Mitarbeiter und Manager von EADS. Mindestens 90 Millionen Euro sollen über Scheinrechnungen und Briefkastenfirmen geflossen sein, um den Zuschlag für den Verkauf des Kampfflugzeugs zu erhalten.

          Bei diesen Ermittlungen handelt es sich nicht um den Korruptionsverdacht beim Geschäft mit Passagierflugzeugen, dem Ermittler in Großbritannien und Frankreich nachgehen. Dieses Thema hatte den europäischen Luftfahrtriesen zuletzt in Turbulenzen gebracht, Airbus-Chef Tom Enders hatte vor der Möglichkeit erheblicher Strafen gewarnt.

          In einem alten Handelsstreit der Airbus-Tochter Matra Défense mit Taiwan räumte Airbus einen Schiedsspruch ein, der das Unternehmen zur Zahlung von 104 Millionen Euro verpflichtet. Es geht um einen Vertrag aus dem Jahr 1992 über die Lieferung von Raketen. Matra Défense war 1998 von einem der französischen Vorläufer-Unternehmen des Airbus-Konzerns übernommen worden. Matra prüfe den Schiedsspruch und werde anschließend seine nächsten Schritte abwägen, hieß es. „Die heutige Offenlegung des Schiedsspruchs zu einem Fall, der 26 Jahre zurückliegt, symbolisiert den Fortschritt, den Airbus bei seinen Anstregungen macht, rechtliche Altlasten zu bewältigen“, sagte ein Airbus-Sprecher.

          Weitere Themen

          Londons U-Bahn in Not

          Staatshilfen benötigt : Londons U-Bahn in Not

          Die Londoner „Tube“ leidet unter den Folgen der Corona-Pandemie. Die schon vorher defizitäre Verkehrsgesellschaft TfL braucht Staatshilfe in Milliardenhöhe.

          Topmeldungen

          Reges Treiben in der Londoner U-Bahn

          Staatshilfen benötigt : Londons U-Bahn in Not

          Die Londoner „Tube“ leidet unter den Folgen der Corona-Pandemie. Die schon vorher defizitäre Verkehrsgesellschaft TfL braucht Staatshilfe in Milliardenhöhe.
          Auf dieses Bild werden die Frankfurter in diesem Jahr verzichten müssen: Der Weihnachtsmarkt am Römer (Archivbild von 2015)

          Höchststand an Neuinfektionen : Frankfurt sagt Weihnachtsmarkt ab

          Der Frankfurter Weihnachtsmarkt ist endgültig abgesagt. Das hat Gesundheitsdezernent Stefan Majer (Die Grünen) nach einer Sondersitzung des Verwaltungsstabs am Samstag bestätigt. Zudem beschließt die Stadt weitere Einschränkungen.
          Ein Adelssitz im Zwielicht: die Burg Hohenzollern bei Hechingen in Baden-Württemberg

          Entschädigungsansprüche : Das Recht der Hohenzollern

          Der Ton in der Debatte wird schärfer: Im Streit um die Entschädigungsansprüche der Hohenzollern werden Politik und Verwaltung von Kammerjägern unter Druck gesetzt. Ein Gastbeitrag.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.