https://www.faz.net/-gqe-9qzrp

Erscheinen fraglich : Richter will VW-Chef Diess vor Gericht sehen

  • Aktualisiert am

Soll vor Gericht erscheinen, will aber offenbar nicht: VW-Chef Herbert Diess Bild: Reuters

Ein Richter ordnet im Dieselskandal das Erscheinen von VW-Chef Herbert Diess vor Gericht an. Schon am Dienstag wäre der Termin. Doch VW verweist auf einen Paragraphen.

          1 Min.

          VW-Chef Herbert Diess soll in einem Prozess um Schadenersatzforderungen für manipulierte Diesel-Fahrzeuge vor dem Duisburger Landgericht aussagen. Der Vorsitzende Richter der 13. Zivilkammer habe das persönliche Erscheinen des Vorstandsvorsitzenden bei zwei Verhandlungsterminen an diesem Dienstag angeordnet, teilte das Gericht am Montag mit.

          Diess solle allgemein zur Klärung des Sachverhalts befragt werden. Es werde insbesondere um eine Äußerung von Diess im ZDF am 18. Juni 2019 gehen, sagte ein Gerichtssprecher. Diess hatte in der Talkshow von Markus Lanz zu den Abgasmanipulationen gesagt: „Das, was wir gemacht haben, war Betrug.“

          Dieses Zitat ist nach Angaben eines VW-Sprechers eindeutig im Kontext einer früheren Bestrafung in den Vereinigten Staaten gefallen. In Amerika habe Volkswagen zugestanden, eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet zu haben. „Die in Deutschland und der EU verwendete Umschaltlogik ist hingegen nach unserer Rechtsauffassung legal“, sagte der VW-Sprecher.

          Es ist auch sehr unwahrscheinlich, dass der Konzernchef am Dienstag nach Duisburg kommt. Der Konzernsprecher verwies auf Anfrage lediglich auf die Zivilprozessordnung zur Anordnung des persönlichen Erscheinens. Aus dem Paragrafen 141 geht unter anderem hervor, dass ein Vertreter entsendet werden kann, der zur Aufklärung des Tatbestandes in der Lage und zur Abgabe der gebotenen Erklärungen, insbesondere zu einem Vergleichsabschluss, ermächtigt ist.

          In den beiden Verfahren vor dem Duisburger Landgericht geht es um Schadenersatzforderungen von zwei Autofahrern, die die Rücknahme ihrer VW-Golf-Fahrzeuge fordern.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.