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Porzellan-Manufaktur : Streit um Marke Meissen eskaliert

  • Aktualisiert am

Zwiebelmusterkannen aus der Porzellan-Manufaktur Meissen Bild: dpa

Die Staatliche Porzellan-Manufaktur sieht ihre Tradition und die Arbeitsplätze gefährdet, sollte die Marke Meissen für andere Firmen der Stadt geöffnet werden. Der Stadtrat fordert das. Der Streit droht zu eskalieren.

          Der Streit um die Marke „Meissen“ spitzt sich zu: Der Rat der sächsischen Stadt bereitet die Löschung der zugunsten der Staatlichen Porzellan-Manufaktur eingetragenen Marken vor, wie Stadtrat Falk Werner Orgus (CDU) am Donnerstag sagte. Am 30. September war ein Ultimatum des Rates abgelaufen, mit dem die Porzellan-Manufaktur zu einer Öffnung der Marke für andere Unternehmen der Stadt gezwungen werden sollte. „Wir bedauern das Vorgehen des Stadtrats sehr“, meinte der Geschäftsführer der Manufaktur, Christian Kurtzke. „Für uns steht jedoch vollkommen außer Frage, dass wir weiterhin im direkten Gespräch bleiben.“

          Der Stadtrat verlangt, dass auch anderen Firmen der Stadt die Ortsbezeichnung Meißen in allen Schreibweisen frei verwenden dürfen.

          Der Ältestenrat habe am Mittwochabend für die Erarbeitung einer entsprechenden Beschlussvorlage gestimmt, die in etwa zwei Wochen eingebracht werden solle, sagte Orgus. Ob der Stadtrat den Antrag auf Löschung der Markeneinträge beschließe, hänge vom weiteren Verlauf der Gespräche mit dem Unternehmen ab. Ein nächstes Treffen solle am 20. Oktober stattfinden. „Ich glaube an eine Lösung“, sagte der CDU-Politiker.

          „Alle Betriebe und Institutionen in unserer Stadt sollen den Namen Meißen in ihrem Namen führen dürfen“

          Der Stadtrat habe sich „vor den Kopf gestoßen gefühlt“, weil die Manufaktur noch kurz vor einem ersten Treffen zwischen Kurtzke und den Fraktionschefs des Stadtrats weitere markenrechtliche Schritte unternommen und diese nicht offengelegt habe.

          Kurtzke bestätigte dies. Die Markenanmeldung für das Kernsortiment sei aber rein vorsorglich geschehen. „Mittelständler in der Region, die nicht im keramischen Bereich tätig sind, sind hiervon in keiner Weise berührt und sollten sich daher nicht durch anderslautende Kommunikation verunsichern lassen?“ Der Anmeldung sei ein Löschungsantrag des Konkurrenzunternehmens Meissen Keramik GmbH gegen die bestehenden Wortmarken Meissen vorausgegangen.

          Die Manufaktur habe keinen Zweifel, dass die Wortmarken Bestand haben, meinte Kurtzke. „In der Besprechung mit den Stadträten war die Markenanmeldung kein Thema, weil die Marke Meissen für Kernprodukte der Manufaktur nicht zur Disposition des Meißner Stadtrats steht. Wir sehen keine Veranlassung, einzelne Vorgehensweisen in juristischen Verfahren mit den Stadträten zu diskutieren.“

          „Alle Betriebe und Institutionen in unserer Stadt sollen den Namen Meißen in ihrem Namen führen dürfen“, sagte dagegen Stadtrat Wolfgang Tücks von der Unabhängige Liste Meißen - egal in welcher Schreibweise. „Als Stadtrat der Stadt Meißen sehen wir uns in der Pflicht, dieses Recht einzufordern.“ Der Name Meißen müsse frei bleiben. „Meißen ist mehr als die Manufaktur, auf die wir alle stolz sind“, sagte Tücks.

          Die Manufaktur lehnt die Öffnung der Marke ab. Erst kürzlich hatten sich auch Belegschaft und Betriebsrat in einem offenen Brief an Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) gewandt. Sie sehen die Manufaktur in ihrer 300-jährigen Existenz und die mehr als 650 Arbeitsplätze bedroht.

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