Deutscher Autohersteller : Porsche muss im Dieselskandal 535 Millionen Euro zahlen
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Ein Porsche Panamera Diesel Bild: dapd
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat im Zuge des Dieselskandals gegen Porsche ein Bußgeld in Höhe von 535 Millionen Euro verhängt. Der Grund liegt in der Entwicklungsabteilung.
Der Dieselskandal holt Porsche ein: der Sportwagenbauer muss 535 Millionen Euro Bußgeld zahlen. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart teilte mit, man habe eine fahrlässige Verletzung der Aufsichtspflicht in einer Abteilung des Entwicklungsbereichs der Porsche AG festgestellt, weshalb der Ausstoß von Stickoxiden bei Dieselautos „nicht den regulatorischen Anforderungen“ entsprach. Porsche hat die in diesen Autos verbauten Motoren nicht selbst gebaut, sondern von Audi bezogen. Audi hat schon im Herbst 2018 ebenfalls einen Bußgeldbescheid von der Staatsanwaltschaft München bekommen.
Die Vorfälle bei Porsche werden als Ordnungswidrigkeit eingestuft und dieses Vergehen wird mit 4 Millionen Euro geahndet. Das Bußgeld ist deshalb insgesamt so hoch, weil Porsche noch 531 Millionen Euro für die wirtschaftlichen Vorteile aus dem pflichtwidrigen Verhalten zahlen muss. Für die Berechnung berücksichtigt die Justiz die Gewinne aus der Veräußerung der betroffenen Autos und zieht davon Kosten ab, die Porsche für die Umrüstung betroffener Fahrzeuge hatte.
Ermittlungen gegen drei Beschuldigte
Die Porsche AG teilte mit, sie habe gegen den Bußgeldbescheid keine Rechtsmittel eingelegt. Das Verfahren sei damit beendet. Das Geld muss binnen sechs Wochen an das Land Baden-Württemberg bezahlt werden. Die Summe entspricht ziemlich genau einem Prozent des Landeshaushalts. Das Land kann sogar auf noch mehr Geld hoffen: Auch gegen Daimler und Bosch läuft jeweils ein Bußgeldverfahren im Dieselskandal. Diese dürften wohl ebenfalls in den nächsten Monaten abgeschlossen werden und zu entsprechend hohen Zahlungen führen.
Während mit den Bußgeldern quasi die beteiligten Unternehmen bestraft werden, laufen unabhängig davon die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen natürliche Personen im Zusammenhang mit dem Dieselskandal weiter. Im Fall von Porsche ermittelt die Justiz gegen drei Beschuldigte, darunter den amtierenden Entwicklungsvorstand Michael Steiner. Der frühere Motorenchef von Porsche war zeitweise in Untersuchungshaft.
Auch zivilrechtliche Ansprüche seien von dem Bußgeldbescheid nicht berührt, wird bei der Staatsanwaltschaft betont. Dabei geht es um Kunden der Porsche AG, die teilweise darauf bestehen ihr Diesel-Auto zurückgeben zu können oder zumindest entschädigt zu werden. Erstmals hatte das Landgericht Stuttgart im vorigen Herbst einer klagenden Kundin recht gegeben: Demnach sei es sittenwidrig gewesen, einen Motor mit unzulässiger Abschalteinrichtung zu verbauen. Porsche argumentiert dagegen, dass man durch Software-Updates technisch einwandfreie Fahrzeuge geschaffen habe.
