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Patentstreit : Samsung muss 120 Millionen Dollar an Apple bezahlen

  • Aktualisiert am

Logos von Apple und Samsung: Die beiden Konzerne liefern sich weltweit einen Patentkrieg Bild: REUTERS

Wegen Patentverletzungen verurteilt ein kalifornisches Geschworenengericht Samsung zu Schadenersatz. Doch für Apple ist es nur ein halber Sieg: Der Konzern aus Cupertino hatte wesentlich mehr verlangt.

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          Der südkoreanische Smartphone-Hersteller Samsung muss seinem Konkurrenten Apple wegen Patentverletzungen 119,6 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen. Dies entschied ein amerikanisches Geschworenengericht am Freitag im kalifornischen San Jose. Samsung habe zwei Apple-Patente verletzt, begründeten die Geschworenen ihr Urteil. Die Südkoreaner wiesen die Vorwürfe zurück.

          Der Schadenersatz fällt deutlich geringer aus, als von Apple erhofft: Der iPhone-Hersteller hatte ursprünglich rund zwei Milliarden Dollar gefordert. „Man kann dieses Ergebnis kaum als Sieg für Apple werten”, sagte Brian Love, Rechtswissenschaftler an der Santa Clara University School of Law. „Der Betrag ist weniger als ein Zehntel von dem, was Apple ursprünglich verlangt hatte und deckt wahrscheinlich nicht einmal die Gerichtskosten.” Die Geschworenen kamen zudem zu der Ansicht, dass auch Apple ein Patent von Samsung verletzt hat. Dafür sprachen sie dem südkoreanischen Konzern 158.000 Dollar zu.

          Es ist der zweite Patentprozess der beiden Unternehmen in Kalifornien. Im ersten hatten die Geschworenen Apple im August 2012 rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen. Ein von Apple angestrebtes dauerhaftes Verkaufsverbot für Samsung-Handys wurde jedoch nicht verhängt. Das Berufungsverfahren steht noch aus. Der jüngste Fall betrifft fünf Apple-Patente, die nicht Gegenstand des Verfahrens 2012 waren. Die Prozesse in Kalifornien sind Teil eines weltweiten Patentkonflikts der beiden Smartphone-Schwergewichte.

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