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Nokia : Gegen Subventionsauflagen verstoßen?

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Der DGB kündigte massiven Widerstand gegen die Schließung des Nokia-Werks an Bild: dpa

Die Regierung in Nordrhein-Westfalen prüft schon länger, ob sie Millionen-Subventionen von dem finnischen Handyhersteller zurückfordern kann. Nun verdichten sich nach einer Studie der NRW.Bank die Hinweise, Nokia habe die Arbeitsplatzzusagen für das Werk in Bochum um bis zu 400 Stellen unterschritten.

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          Der Handy-Konzern Nokia hat nach ersten Erkenntnissen der NRW.Bank gegen Subventionsauflagen verstoßen. Es gebe Hinweise, wonach die an die öffentliche Förderung gebundene Zahl von 2860 Dauerarbeitsplätzen im Werk Bochum von 2002 bis Ende 2006 um 200 bis 400 unterschritten worden sei, sagte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums Nordrhein-Westfalen am Samstag in Düsseldorf.

          Er bestätigte damit einen Bericht des Magazins „Focus“. Der vollständige Bericht der Bank soll in den nächsten Tagen vorliegen. Dann werde darüber entschieden, ob und wie die Landesregierung daraus Konsequenzen ziehe. Es gehe um eine öffentliche Fördersumme in Gesamthöhe von rund 40 Millionen Euro aus den Jahren 1998 und 1999. Der Rest sei verjährt. Nokia hatte nach früheren Angaben der Landesregierung knapp 60 Millionen Euro Hilfen für die Ansiedlung erhalten. Auch die Staatsanwaltschaft Bochum prüfe nun, ob sie Ermittlungen wegen Subventionsbetrug aufnehme.

          Steinmeier wirft Nokia ein „Doppelspiel“ vor

          Unterdessen warf Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) Nokia vor, in Bochum ein „Doppelspiel“ betrieben zu haben. „In Bochum wurden mit den Mitarbeitern Zukunftspläne gemacht und in Rumänien in Wahrheit neue Fakten geschaffen“, sagte der Vizekanzler. Dafür habe er kein Verständnis. Wenn es zutreffe, dass in Bochum der Betriebsrat nicht informiert worden sei, dann sei das „unglaublich“, sagte Steinmeier und regte strengere Informationspflichten an.

          Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kündigte massiven Widerstand gegen die Schließung des Nokia-Werks an. „Wir erleben eine Mobilisierung wie seit langem nicht mehr, wenn die Finnen sich nicht bald bewegen, dann kann das so dramatisch werden wie bei dem Massenprotest in Rheinhausen 1987“, sagte DGB-Landeschef Guntram Schneider. Nokia müsse seine Entscheidung revidieren. Statt den Standort zu verlagern, müsse der Konzern Wege finden, um die Produktivität des Standortes zu erhöhen.

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