https://www.faz.net/-gqe-6uwv2

Mobilfunkkonzerne : Erfolg für Motorola im Patentstreit mit Apple

  • Aktualisiert am

Apple gibt sich im Patentstreit gelassen Bild: dpa

Apple darf hierzulande keine mobilen Geräte anbieten, die gegen zwei Motorola-Patente verstoßen. Welche Auswirkungen das haben wird, ist noch unbekannt.

          2 Min.

          Im Streit um Mobilfunkpatente hat Motorola in Deutschland einen Erfolg gegen Apple mit noch unklaren Auswirkungen errungen. Das Landgericht Mannheim untersagte dem amerikanischen Konzern am Freitag, hierzulande mobile Geräte anzubieten, die gegen zwei Motorola-Patente verstoßen. Allerdings dürfte der Vertrieb nicht unmittelbar betroffen sein, da er über die deutsche Apple-Tochter läuft, die nicht in dem Urteil erwähnt wird.

          Die mobilen Geräte werden in dem Urteil nicht beim Namen genannt, allerdings legt die Beschreibung der Patente nahe, dass sie in vielen Apple-Produkten zum Einsatz kommen. Apple spielte die Bedeutung des Urteils herunter. Es sei eine „Prozedur-Angelegenheit“, die keine Entscheidung des Falles bedeute, erklärte der Konzern in einer Stellungnahme, die die OnlineDienste „The Verge“ und „C-Net“ veröffentlichten. „Das beeinträchtigt derzeit nicht unsere Fähigkeit, in Deutschland unsere Produkte zu verkaufen oder Geschäfte zu machen.“

          Apple will Urteil anfechten

          Apple wolle das Urteil anfechten, hieß es bei „The Verge“. Der deutsche Patentexperte Florian Müller hob das „derzeit“ in der Erklärung hervor. Er verwies darauf, dass die deutsche Apple-Internetseite mit dem lokalen Online-Shop auf den Mutterkonzern registriert ist.

          Bei den Patenten geht es um gängige Verfahren wie „Senden eines Kommunikationssignals“ und „Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern“. Motorola hält eine Vielzahl grundlegender technischer Patente. Deshalb wird das Unternehmen gerade von Google übernommen. Der Internetkonzern will so den Patentbestand hinter seinem mobilen Betriebssystem Android stärken. Hersteller von Mobilfunkgeräten mit Android-Software wie Samsung, HTC und Motorola werden auf breiter Front unter anderem von Apple mit Patentklagen angegriffen.

          Apple bietet Anreiz für Manager

          Unterdessen wurde bekannt, dass Apple seinen Spitzenmanagern einen gewichtigen Anreiz geben will, die nächsten Jahre weiter für den Hersteller von Geräten wie dem iPhone und Mac-Computern zu arbeiten. Manager wie Marketingchef Phil Schiller und der für die iPhone-Softwareplattform iOS zuständige Scott Forstall haben die Aussicht auf je 150.000 Aktien im aktuellen Wert von gut 60 Millionen Dollar (43,5 Millionen Euro) gestellt. Die Aktienpakete werden je zur Hälfte 2013 und 2016 gewährt, wie aus Apple-Mitteilungen an die amerikanische Börsenaufsicht SEC hervorgeht.

          Auch Finanzchef Peter Oppenheimer und Konzernjurist Bruce Sewell können sich auf die Aktien freuen. Der neue Apple-Vorstandschef Tim Cook bekam zum Amtsantritt Ende August die Aussicht auf eine Million Aktien gewährt, die Hälfte davon wird 2016 fällig, der Rest erst 2021.

          Weitere Themen

          CureVac-Impfstoff floppt Video-Seite öffnen

          Geringe Wirksamkeit : CureVac-Impfstoff floppt

          Der Corona-Impfstoff hat Untersuchungen zufolge nur eine vorläufige Wirksamkeit von 47 Prozent. CureVac will die Studie aber bis zu ihrer finalen Auswertung mit weiteren Corona-Fällen fortsetzen.

          Scholz plant mit 100 Milliarden Euro Schulden

          Für 2022 : Scholz plant mit 100 Milliarden Euro Schulden

          Trotz der abflauenden Pandemie will der Bundesfinanzminister noch mehr Kredite aufnehmen. An einer EU-Stabilitätsallianz zeigt er wenig Interesse.

          Topmeldungen

          Seine persönlichste Etappe: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron grüßt auf der Straße einen Einwohner in Poix de Picardie.

          Vor den Regionalwahlen : Macrons Tour de France

          In einer kleinen Gemeinde versucht Emmanuel Macron, den Traum vom Aufstieg durch Bildung wachzuküssen. Doch selbst im beschaulichen Poix de Picardie sind die Rechtspopulisten auf dem Vormarsch. Dem Präsidenten droht Ungemach.
          Problem gelöst durch Rainer Koch? Die Rücktritte aus der Ethikkommission sagen etwas anderes.

          DFB-Ethikrat aufgelöst : „Kapelle auf der Titanic“

          Der DFB sprengt seine gegen Interimspräsident Koch ermittelnde Ethikkommission – und löst Entsetzen aus unter den Betroffenen und Empörung in der Politik.
          Bloß keine Nerven zeigen: Joe Biden am Mittwoch in Genf

          Nach dem Biden-Putin-Gipfel : Keiner glaubt an Kumbaya

          Für Joe Biden ist nach dem Treffen in Genf nun der russische Präsident Wladimir Putin am Zug. Hat der wirklich Interesse an einer strategischen Stabilität mit Amerika?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.