https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/mobilfunkkonzerne-erfolg-fuer-motorola-im-patentstreit-mit-apple-11519966.html

Mobilfunkkonzerne : Erfolg für Motorola im Patentstreit mit Apple

  • Aktualisiert am
Apple gibt sich im Patentstreit gelassen

Apple gibt sich im Patentstreit gelassen Bild: dpa

Apple darf hierzulande keine mobilen Geräte anbieten, die gegen zwei Motorola-Patente verstoßen. Welche Auswirkungen das haben wird, ist noch unbekannt.

          2 Min.

          Im Streit um Mobilfunkpatente hat Motorola in Deutschland einen Erfolg gegen Apple mit noch unklaren Auswirkungen errungen. Das Landgericht Mannheim untersagte dem amerikanischen Konzern am Freitag, hierzulande mobile Geräte anzubieten, die gegen zwei Motorola-Patente verstoßen. Allerdings dürfte der Vertrieb nicht unmittelbar betroffen sein, da er über die deutsche Apple-Tochter läuft, die nicht in dem Urteil erwähnt wird.

          Die mobilen Geräte werden in dem Urteil nicht beim Namen genannt, allerdings legt die Beschreibung der Patente nahe, dass sie in vielen Apple-Produkten zum Einsatz kommen. Apple spielte die Bedeutung des Urteils herunter. Es sei eine „Prozedur-Angelegenheit“, die keine Entscheidung des Falles bedeute, erklärte der Konzern in einer Stellungnahme, die die OnlineDienste „The Verge“ und „C-Net“ veröffentlichten. „Das beeinträchtigt derzeit nicht unsere Fähigkeit, in Deutschland unsere Produkte zu verkaufen oder Geschäfte zu machen.“

          Apple will Urteil anfechten

          Apple wolle das Urteil anfechten, hieß es bei „The Verge“. Der deutsche Patentexperte Florian Müller hob das „derzeit“ in der Erklärung hervor. Er verwies darauf, dass die deutsche Apple-Internetseite mit dem lokalen Online-Shop auf den Mutterkonzern registriert ist.

          Bei den Patenten geht es um gängige Verfahren wie „Senden eines Kommunikationssignals“ und „Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern“. Motorola hält eine Vielzahl grundlegender technischer Patente. Deshalb wird das Unternehmen gerade von Google übernommen. Der Internetkonzern will so den Patentbestand hinter seinem mobilen Betriebssystem Android stärken. Hersteller von Mobilfunkgeräten mit Android-Software wie Samsung, HTC und Motorola werden auf breiter Front unter anderem von Apple mit Patentklagen angegriffen.

          Apple bietet Anreiz für Manager

          Unterdessen wurde bekannt, dass Apple seinen Spitzenmanagern einen gewichtigen Anreiz geben will, die nächsten Jahre weiter für den Hersteller von Geräten wie dem iPhone und Mac-Computern zu arbeiten. Manager wie Marketingchef Phil Schiller und der für die iPhone-Softwareplattform iOS zuständige Scott Forstall haben die Aussicht auf je 150.000 Aktien im aktuellen Wert von gut 60 Millionen Dollar (43,5 Millionen Euro) gestellt. Die Aktienpakete werden je zur Hälfte 2013 und 2016 gewährt, wie aus Apple-Mitteilungen an die amerikanische Börsenaufsicht SEC hervorgeht.

          Auch Finanzchef Peter Oppenheimer und Konzernjurist Bruce Sewell können sich auf die Aktien freuen. Der neue Apple-Vorstandschef Tim Cook bekam zum Amtsantritt Ende August die Aussicht auf eine Million Aktien gewährt, die Hälfte davon wird 2016 fällig, der Rest erst 2021.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          F.A.Z. exklusiv : So viele Geldautomaten gesprengt wie nie zuvor

          Ein Anstieg um mehr als 25 Prozent: 2022 hat die Polizei nach Informationen der F.A.Z. einen Höchststand bei Automatensprengungen registriert. Ermittlern ist nun ein Schlag gegen eine niederländische Bande gelungen.
          Überlebende deutsche Soldaten verlassen nach der Kapitulation Stalingrad (undatierte Aufnahme).

          80 Jahre Stalingrad : Der Wendepunkt des Zweiten Weltkriegs

          Schon Zeitgenossen hatten das Gefühl, dass im Süden der Sowjetunion Kriegsentscheidendes geschah. Die Niederlage von Stalingrad markierte vor 80 Jahren den Anfang vom Ende des hitlerschen Reiches.
          Im Schloss Schönbrunn, der Sommerresidenz von Sisi und Franz, kann man die Grand Suite tageweise buchen.

          Ungewöhnlich Wohnen : Residieren wie Sisi

          Unter der Erde oder auf dem Wasser, im Wehrturm oder Baumhaus – neun ­Beispiele, die alles andere als gewöhnlich sind.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.