https://www.faz.net/-gqe-a3dog

Ermittlungen und Sammelklage : Daimler legt in Amerika Diesel-Verfahren bei

  • Aktualisiert am

Andrew Wheeler, der Leiter der maßgeblichen Umweltbehörde EPA, am Montag während der Pressekonferenz anlässlich der Einigung mit Daimler Bild: AFP

Milliardenvergleich beendet Ermittlungen und Sammelklage wegen angeblicher Verstöße gegen Abgasregeln. Srafrechtliche Konsequenzen sind aber nicht auszuschließen.

          1 Min.

          Angebliche Verstöße gegen Abgasregeln kommen Daimler in den Vereinigten Staaten teuer zu stehen. Der Autobauer legt mit einem Vergleich in Milliardenhöhe Ermittlungsverfahren der amerikanischen Behörden bei, wie das Justizministerium am Montag mitteilte. Laut Daimler wird außerdem eine Sammelklage von Fahrzeugbesitzern per Vergleich beendet. Dem Konzern und seiner Tochter Mercedes-Benz USA wurden überhöhte Abgaswerte bei rund 250 000 Dieselwagen vorgeworfen.

          Der Vergleich sende eine „klare Botschaft“ an Autohersteller, dass die amerikanische Regierung bei der Einhaltung von Abgasstandards hart durchgreife, sagte der Leiter der Umweltbehörde EPA, Andrew Wheeler, bei einer Pressekonferenz in Washington. Daimler habe dubiose Software zur Abgaskontrolle gegenüber den Behörden nicht offengelegt.

          Der Konzern selbst hatte bereits im August verkündet, bezüglich der Rechtskonflikte eine Grundsatzeinigung erzielt zu haben, die Daimler umgerechnet mehr als 1,9 Milliarden Euro kosten dürfte. Seit 2016 stehen die Stuttgarter wegen angeblich frisierter Messwerte zum Stickoxid-Ausstoß des Schadstoffs Stickoxid im Visier der amerikanischen Justiz.

          Gezielte Manipulationen der Abgastechnik mit einer Schummelsoftware, wie sie bei Volkswagen zum Einsatz kam, hatte Daimler jedoch stets zurückgewiesen. Anders als die Wolfsburger, die 2015 auf Druck der amerikanischen Behörden Abgasbetrug im großen Stil eingeräumt hatten, gibt Daimler im Rahmen der Vergleiche kein Schuldeingeständnis ab und muss auch keine Fahrzeuge von Kunden zurückkaufen oder sich künftig durch einen Aufpasser von den amerikanischen Behörden überwachen lassen.

          Ganz abhaken kann Daimler das Thema allerdings noch nicht. Die Vergleiche müssen in den Vereinigten Staaten noch gerichtlich genehmigt werden und beenden nur Zivilverfahren, so dass weitere strafrechtliche Konsequenzen nicht auszuschließen sind. Die Umweltbehörden des Landes pochen seit den massiven Verletzungen des Luftreinhaltungsgesetzes durch VW penibel auf die Einhaltung der Emissionsstandards und haben auch dem italienisch-amerikanischen Autobauer Fiat Chrysler schon einen teuren Vergleich abgerungen. Amerikanische Sammelklagen wegen angeblicher Abgasmanipulationen laufen auch noch gegen einige andere Autobauer.

          Weitere Themen

          Erster Fintech-Milliardär in London

          „Tech Hot 100“ : Erster Fintech-Milliardär in London

          Erstmals steht mit Nikolay Storonsky ein Milliardär und Unternehmer aus der Fintech-Szene an der Spitze der „Tech Hot 100“. Gegründet hat er die Smartphone-Bank Revolut.

          Coronavirus breitet sich in Luftschutzkellern aus Video-Seite öffnen

          Nagornyj Karabach : Coronavirus breitet sich in Luftschutzkellern aus

          Nachdem der militärische Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die selbsternannte Republik Berg-Karabach wieder ausgebrochen ist, haben die Bewohner der Hauptstadt Stepanakert Zuflucht in Luftschutzkellern gesucht. Hier sind sie vor den Bomben sicher, nicht aber vor der Corona-Pandemie.

          Topmeldungen

          Wahl in Amerika : Die logische Entscheidung?

          John Aloszka und Jack Rowan kommen aus einem Wahlbezirk in Florida, der für die Wahl mitentscheidend sein könnte. Beide haben Joe Biden ihre Stimme gegeben. Beide mit Bauchschmerzen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.