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Metall- und Elektroindustrie : „Massive Welle von Warnstreiks“

Verdi-Chef Frank Bsirske forderte ein Machtwort: „Der Bund darf nicht nur die Höhe der Dividende sehen, sondern muss auch die soziale Ausgewogenheit bei der Telekom im Blick haben. Die Beschäftigten erwarten daher, dass die Bundesregierung mäßigend auf das Management einwirkt, um von der Konfrontation zu einem Dialog zurückzukehren“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Telekom-Vorstandschef Rene Obermann kritisierte, die Gewerkschaft wolle nicht Arbeitsplätze sichern, sondern habe nur das kurzfristige Ziel, Besitzstände zu wahren.

In Druckindustrie ist eine Urabstimmung nicht nötig

Auch in Druckbetrieben und Zeitungsverlagen ist von dieser Woche an mit Warnstreiks zu rechnen. Die Tarifverhandlungen für die rund 180.000 Beschäftigten der Druckindustrie waren vorige Woche ohne Annäherung vertagt worden. Die Friedenspflicht läuft am Dienstag aus; die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi bereitet Warnstreiks vor. „Hätten die Arbeitgeber ihr Angebot nachgebessert, wären Warnstreiks vermutlich weniger wahrscheinlich“, sagte der stellvertretende Verdi-Vorsitzende Frank Werneke dieser Zeitung in Berlin.

„Da das nicht passiert ist, behalten wir uns vor, unseren Forderungen mit Warnstreiks Nachdruck zu verleihen.“ Die Streikleitung werde noch vor dem 1. Mai darüber entscheiden. In der Druckindustrie ist weder vor Warnstreiks noch vor Streiks eine Urabstimmung notwendig. Die nächste Druck-Verhandlung soll am 15. Mai stattfinden. Ein rascher Abschluss erscheint aber eher unwahrscheinlich. Die Positionen liegen weit auseinander: Verdi fordert 6,5 Prozent mehr Lohn; der Bundesverband Druck und Medien hat 1,8 Prozent zum April 2007 und 2 Prozent zum April 2008 sowie zwei Einmalzahlungen in Aussicht gestellt.

„Wir werden die Offerte nicht aufstocken“

„Dieses Angebot der Arbeitgeber liegt erkennbar außerhalb eines Rahmens, in dem ein Abschluss möglich ist“, sagte Werneke. „Deshalb sehen wir keinen Anlass, von unserer Forderung abzurücken.“ Arbeitgeber-Verhandlungsführer Wolfgang Pütz hatte nach der Runde am Mittwoch gesagt: „Wir werden die Offerte in der ganzen Zeit nicht aufstocken.“ Beide Seiten rechnen daher mit längeren Verhandlungen. Verdi begründet die Forderung mit einem Nachholbedarf. Werneke sagte, 2005 und 2006 habe es anders als bei Metall oder Chemie keine Reallohnerhöhungen gegeben. Druckindustrie und Zeitungsverlage hätten zuletzt starke Produktivitätsfortschritte verzeichnet.

Eine Aufspaltung der Tarife in lineare Lohnerhöhungen und Einmalzahlungen, die in Härtefällen abbedungen werden könnten, lehnt Verdi ab. Solche Regelungen sind kürzlich in der Chemie- und Baubranche vereinbart worden. Dazu sagte Werneke, der Manteltarifvertrag biete für Betriebe in Schwierigkeiten schon Instrumente. So sei eine Reduzierung der Arbeitszeit ohne Lohnausgleich ebenso möglich wie eine Verzögerung oder Kürzung der Jahressonderzahlung. „Das bietet den Arbeitgebern ausreichend Möglichkeiten zur Flexibilisierung. Mehr brauchen wir nicht.“

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