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„Das Ende von McMobbing“ : McDonald’s verliert Markenstreit um Big Mac

McDonald’s hat einen Markenstreit um den Big Mac verloren. Bild: dpa

„Das Ende von McMobbing“: Die irische Kette Supermac’s hat einen Markenstreit gegen McDonald’s um dessen Premiumprodukt vorerst gewonnen. Doch McDonald’s gibt nicht klein bei.

          Es ist eine dieser David-gegen-Goliath-Geschichten, die es auch in der Wirtschaft hin und wieder gibt. Lokale Unternehmen, die sich gegen die Großkonzerne durchsetzen. Eine irische Kette namens Supermac hat McDonald's ein europäisches Markenrecht am Big Mac angefochten – und gewonnen.

          Gustav Theile

          Redakteur in der Wirtschaft.

          So ganz klein ist Supermac's nicht. Die Kette wurde schon 1978 gegründet und hat über hundert Restaurants, die sich über die ganze irische Insel verteilen – auch über Nordirland. Die Speisekarte liest sich wie die eines jeden Fast-Food-Restaurants. Es gibt Burger unterschiedlicher Größe: Mit einem Pattie, mit zwei und sogar mit dreien. Der mit zwei Patties und drei Brotscheiben heißt „Mighty Mac“. Und dieser Mighty Mac war jetzt offensichtlich zu mächtig für McDonalds.

          „Marken-Mobbing“

          McDonald's fand, die Burger-Bezeichnungen ähnelten denen ihrer Burger zu sehr. Supermac's klinge wie Big Mac, hieß es. Deshalb hat das Unternehmen die Expansion von Supermac's in andere europäische Länder immer wieder verhindert. Supermac's wollte sich das nicht länger gefallen lassen und reichte einen Antrag auf Rücknahme des Big-Mac-Markenschutzes ein. Das war am 11. April 2017. Die Iren sprechen von „Marken-Mobbing“, das McDonald's betreibe.

          Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat nun am 11. Januar bekanntgegeben, dass der EU-Markenschutz für den Big Mac rückwirkend zum 11. April 2017 aufgehoben werde. In der Begründung wird erläutert, dass Marken nur geschützt würden, wenn sie tatsächlich verwendet würden. So wolle man verhindern, dass Unternehmen Marken schützen lassen, nur um Konkurrenten zu schaden. McDonald's hätte nachweisen müssen, dass es in den vergangenen fünf Jahren diese Marke in Europa genutzt hat.

          McDonald's hat genau das versucht und eidesstattliche Erklärungen von seinen Standorten in Deutschland, Frankreich und Großbritannien eingereicht. Die besagten, dass mit der Marke Big Mac bedeutende Umsätze gemacht worden seien. Zudem wurden Verpackungs-Beispiele, Broschüren, Werbeposter, McDonald's-Websites und der Wikipedia-Artikel zum Big Mac eingereicht.

          All das hat den Richtern offensichtlich nicht ausgereicht. Das eingereichte Material sei damit unzureichend gewesen, um zu beweisen, dass die Marke in den vergangenen fünf Jahren tatsächlich intensiv genutzt worden sei. Sie schreiben, dass der Wikipedia-Artikel keine verlässliche Quelle sei, da der Artikel von Wikipedia-Autoren geändert werden könne. Die Broschüren und Werbeposter allein würden zudem nicht ausreichen, da nicht dargelegt worden sei, ob diese Poster tatsächlich zu Umsatz geführt hätten.

          Die Richter schreiben außerdem, dass McDonald's keine Daten dazu eingereicht habe, wie häufig die Verpackung verwendet und wie häufig ihre Webseite aufgerufen worden sei. Zudem sei aus den Dokumenten nicht hervorgegangen, ob auf der Webseite auch Burger hätten bestellt werden können. Wenn das Unternehmen sich entscheide, die eingereichten Beweise derart einzuschränken, könne keine andere Entscheidung getroffen werden. Dies ist ein Hinweis darauf, dass McDonald's mit weiteren Beweisen möglicherweise Geschäftsgeheimnisse preisgegeben hätte.

          Davids Freude

          Supermac's freut sich unterdessen über die Entscheidung. Der Geschäftsführer des Unternehmens, Pat McDonagh, sagte: „Wir wussten, dass es sich um einen Kampf ,David gegen Goliath' handeln würden.“ McDonald's habe zwar mehr Geld und sie seien vergleichsweise klein. „Das heißt aber nicht, dass wir uns nicht verteidigen“, sagte er. Das Ziel sei gewesen, das Marken-Mobbing von McDonald's in der Öffentlichkeit zu thematisieren. McDonald's habe sogar die „SnackBox“, eines der beliebtesten Supermac's-Produkte, markenrechtlich schützen lassen. „Dabei bieten die das gar nicht an“, beschwert er sich. Die Entscheidung sei das Ende von „McMobbing“.

          Eine Sprecherin von McDonald's sagte gegenüber FAZ.NET, McDonald's habe erheblich Beweise für die Verwendung der Big-Mac-Marke eingereicht. Das Unternehmen beabsichtige, Berufung einzulegen. Das Unternehmen zeigt sich von der „Entscheidung enttäuscht“.

          McDonald's verweist jedoch darauf, dass sein geistiges Eigentum an der Big-Mac-Marke in der EU nach wie vor geschützt ist. Das Unternehmen habe weiteren Markenschutz auf EU-Ebene und in den Mitgliedsländern der EU. Dieser Schutz werde von der Entscheidung des EUIPO nicht berührt.

          Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version hieß es in der Überschrift „Jetzt kann jeder seinen eigenen Big Mac braten“. Das ist insofern irreführend, als dass McDonald's auf anderen Ebenen nach wie vor einklagbares Markenrecht am Big Mac hat. Die Überschrift wurde daher geändert. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen. Zudem wurde die Erläuterung von McDonald's zum nach wie vor bestehenden Markenschutz in Europa ergänzt.

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