https://www.faz.net/-gqe-86wem

Krankenkasse : AOK macht Verlust von 110 Millionen Euro

Endstation Intensivabteilung. Bild: dpa

Deutliche Steigerungen bei den Ausgaben für Arzneimittel und Behandlungen im Krankenhaus belasten die gesetzlichen Krankenkassen. Durch das Defizit drohen den Versicherten höhere Zusatzbeiträge.

          Die Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen spitzt sich zu. Nachdem im ersten Quartal schon Ersatz-, Innungs- und Betriebskrankenkassen Defizite gemeldet hatten, sind bis Ende Juni auch die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) ins Minus gerutscht. Hatte die mit 24 Millionen Versicherten zweitgrößte Kassenart im ersten Quartal noch einen Überschuss von 36 Millionen Euro erwirtschaftet, so kippte die Situation von April bis Juni. Zur Jahresmitte errechnet sich laut AOK-Bundesverband ein Fehlbetrag von 110 Millionen Euro. Im Vorjahr lag der AOK-Überschuss noch bei 167 Millionen Euro.

          Andreas Mihm

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Martin Litsch, Interimsvorstand des AOK-Bundesverbands, sagte dieser Zeitung: „Die Ausgaben steigen mit rund 4 Prozent viel schneller als die Einnahmen, die AOK müssen deshalb Rücklagen zur Beitragssatzstabilisierung einsetzen. Dieser rasante Ausgabenanstieg ist auf Dauer nicht finanzierbar.“ Vor allem die deutlichen Steigerungen in den großen Ausgabenblöcken Arzneimittel und Krankenhaus forcierten diese Entwicklung.

          Unter den Kassen dürfte damit allein die Knappschaft zur Jahresmitte keinen Verlust erzielen. Sie berichtet von einem Überschuss, der mit 48 Millionen Euro dreimal so hoch ausfiel wie im ersten Quartal. Bei den anderen, schon defizitären Kassenarten wird noch gerechnet.

          Defizite im laufenden Betrieb der Kassen bedeuten, dass die monatlichen Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nicht ausreichen, um die Ausgaben zu decken. Steigende Beitragseinnahmen zum Beispiel wegen der weiterhin guten Beschäftigung und höherer Tarifgehälter kommen nicht bei den Kassen an, sondern bleiben im Fonds hängen.

          Kostensteigerungen wegen Krankenhausreform

          Fonds und Kassen verfügen aber über hohe Reserven. Sie beliefen sich Ende März auf knapp 10 Milliarden und 15,5 Milliarden Euro. Allerdings sind die Rücklagen in den 123 Kassen sehr unterschiedlich verteilt. Manche habe hohe Rücklagen, andere nur sehr geringe. Deshalb bleibt ihnen nur die Flucht in höhere Zusatzbeiträge, die Beschäftigte und Rentner allein zahlen müssen. Derzeit erheben 11 der 123 Kassen einen Zusatzbeitrag oberhalb des von der Regierung festgelegten durchschnittlichen Zusatzbeitrages von 0,9 Prozent des Arbeitseinkommens. Im Oktober legt das Gesundheitsministerium auf Basis der Halbjahreszahlen, neuer Berechnungen und Kostenschätzungen den Betrag für das kommende Jahr fest.

          Der AOK-Verband warnt die Koalition davor, die Beitragssatzstabilität der Kassen „weiter“ zu gefährden. „Die große Koalition plant milliardenschwere Reformen mit dem Geld der Versicherten, gleichzeitig zieht die Ausgabendynamik an“, analysierte Litsch. Deshalb dürfe es mehr Geld nur für Strukturreformen geben. „Alles andere ist nicht nachhaltig.“

          Die Kassen geben dieses Jahr mehr als 200 Milliarden Euro für die Versorgung aus. Neben dem allgemeinen jährlichen Kostenanstieg hat die Bundesregierung höhere Ausgaben beschlossen oder plant, das zu tun. So wurde ein Innovationsfonds mit 300 Millionen Euro im Jahr aufgelegt. Für Prävention und Palliativversorgung sollen jeweils mehr als 200 Millionen Euro zusätzlich ausgegeben werden.

          Litsch hob auf weitere Kostensteigerungen wegen der Krankenhausreform ab: „Vor allem darf es jetzt nicht passieren, dass Reformansätze wie die konsequente Qualitätsorientierung aufgeweicht werden.“ Für „teure Wahlgeschenke“ fehle das Geld. Allein durch das geplante Krankenhausstrukturgesetz rechnet der AOK-Bundesverband zwischen 2016 und 2020 mit zusätzlichen Kosten von 6,7 Milliarden Euro. Sollte im Verlauf des weiteren Gesetzgebungsprozesses den Forderungen der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) nachgegeben werden, drohten noch einmal Mehrkosten von 3,3 Milliarden Euro, sagte Litsch. Nach Darstellung der DKG drohen den knapp 2000 Kliniken durch die Reform eher Verluste als eine finanzielle Besserung.

          Weitere Themen

          99 Prozent 4G-Netzabdeckung im nächsten Jahr Video-Seite öffnen

          Merkels Versprechen : 99 Prozent 4G-Netzabdeckung im nächsten Jahr

          Die Kanzlerin sagt, das Tempo bei der Digitalisierung in Deutschland müsse sich erhöhen. Wie man zu 100 Prozent 4G-Abdeckung komme und parallel mit dem 5G-Ausbau beginnen könne, werde in der Kommission gleichwertige Lebensverhältnisse besprochen.

          Topmeldungen

          Der Innenraum der Ditib-Merkez-Moschee in Duisburg

          Konflikt mit Verbänden : Islamunterricht am Limit

          Was darf im Religionsunterricht an Schulen über Schwule und Lesben gesagt werden? Und steht die Antwort darauf wirklich im Koran? Die Bundesländer stecken in der Klemme. Irgendwie müssen sie den Islam integrieren – das gestaltet sich allerdings zunehmend schwieriger.
          Wie geht es weiter im Verfahren gegen Matteo Salvini?

          Abstimmung beendet : Salvini behält seine Immunität

          Gegen Matteo Salvini, den Vorsitzenden der rechtsnationalistischen Lega, wird wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung ermittelt. Doch die Fünf Sterne verhindern einen Prozess gegen den Lega-Chef.

          0:0 in Nürnberg : Für den BVB wird es ungemütlich

          Das Tabellenschlusslicht trotzt dem Tabellenführer ein torloses Unentschieden ab. Borussia Dortmund hat nach dem nächsten Rückschlag nur noch drei Punkte Vorsprung auf Bayern München. „Club“-Schlussmann Christian Mathenia hält überragend.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.