Kommentar : Was hat Obama denn da gemacht?
- -Aktualisiert am
Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit verbietet der Präsident einem chinesischen Unternehmen, Teile eines deutschen zu kaufen. Das beunruhigt - auch wegen seines Nachfolgers.
Präsident Barack Obama lässt kurz vor dem Ausscheiden aus dem Amt mit einem außerordentlichen industriepolitischen Schritt aufhorchen. Er untersagt einem Unternehmen aus China, das Amerikageschäft des deutschen Chipanlagenherstellers Aixtron zu kaufen.
Damit ist die ganze Transaktion gefährdet. Zu einem solchen Verbot des Präsidenten kommt es selten, auch weil Übernahmen, die Amerikanern als Risiko für die nationale Sicherheit erscheinen, meist von einem speziellen Ausschuss geprüft und blockiert werden.
Diesmal haben es die Beteiligten auf eine Entscheidung des Präsidenten ankommen lassen. Es ist zu bedauern, dass Obama nur eine vage Begründung für den schwerwiegenden Eingriff gegeben hat. Sein Veto erinnert daran, welche Macht der Präsident hat, Fusionspläne zu durchkreuzen.
Mit Blick auf den Wechsel im Weißen Haus ist das beunruhigend. Der künftige Präsident Donald Trump ist mit der Parole „America First“ und Anti-China-Rhetorik aufgefallen. Mit Industriepolitik nach Gutsherrenart hat Trump soeben den Klimatechnikspezialisten Carrier dazu gebracht, weniger Arbeitsplätze nach Mexiko zu verlagern. Für Unternehmen könnte eine Ära der Ungewissheit anbrechen.
