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Streit um Investitionen : „Privatisiertes Klinikum in der Krise“

  • Aktualisiert am

In den Streit um Investitionen für das Uni-Klinikum Gießen und Marburg schalten sich 71 Klinikdirektoren ein. Sie erheben Forderungen an die Eigentümer.

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          Das seit 2006 mehrheitlich privatisierte Uni-Klinikum Gießen und Marburg befindet sich nach Meinung der überwältigenden Mehrheit der Klinikdirektoren in der Krise. 71 der 74 auf beide Standorte verteilten Klinikdirektoren rufen beide Gesellschafter zu einer raschen und rechtlich bindenden Übereinkunft zur finanziellen Zukunft des einzigen privatisierten Klinikums in Deutschland auf. Anlass ist ein Streit zwischen dem Mehrheitseigentümer Rhön Klinikum AG und dem Land Hessen über die Ausgestaltung der zu Jahresbeginn vorgelegten Absichtserklärung für ein Zukunftspapier.

          Die mit 95 Prozent am drittgrößten Uni-Klinikum hierzulande beteiligte Rhön AG sieht das Land grundsätzlich in der Pflicht, für Investitionskosten aufzukommen. Das sei in der Krankenhausfinanzierung üblich – was auch die Klinikdirektoren so sehen. Hessens Wissenschaftsministerin Angela Dorn (Die Grünen) verneint aber bisher eine entsprechende gesetzliche Pflicht. Das Land will laut Absichtserklärung gleichwohl 490 Millionen Euro über zehn Jahre verteilt dem Uni-Klinikum überweisen. Das Unternehmen leidet unter einem Investitionsstau in dreistelliger Millionenhöhe – eine ähnliche Summe fehlte dem Haus schon vor der Privatisierung. Bauvorhaben seien zuletzt gestoppt worden. Die Klinikdirektoren werten die Einigung als „Prüfstein“ für die Tragfähigkeit der Privatisierung. Sie warnen zudem vor einer „ruinösen Pattsituation“, sollten sich beide Seiten nicht einigen.

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