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OHB scheitert mit Eilantrag : Klage wegen Vergabe für Navigationssystem Galileo

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Marco Fuchs, Vorstandsvorsitzender des Technologiekonzerns OHB, am Tag der Industrie 2020 des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI). Bild: Ullstein

Der Bremer Raumfahrtkonzern OHB wollte vor dem Gerichtshof der europäischen Union erreichen, dass die Auftragsvergabe der ESA vorerst ausgesetzt werden muss.

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          Im Streit um die Auftragsvergabe für den Bau der künftigen europäischen Navigationssatelliten Galileo muss der Bremer Raumfahrtkonzern OHB einen Rückschlag hinnehmen. Am Mittwoch wies das Gericht der Europäischen Union (EuG) einen Antrag von OHB zurück, wonach die Europäische Weltraumorganisation (ESA) eine Entscheidung in der Auftragsvergabe vorerst hätte aussetzen müssen. In der Abwägung der bestehenden Interessen habe sich der Präsident des Gerichts gegen den Erlass der beantragten einstweiligen Anordnung ausgesprochen, teilte das EuG mit. Unter anderem wäre es dann der EU-Kommission nicht möglich gewesen, mit einem der Zuschlagsempfänger einen Vertrag zu schließen, was erhebliche technische und finanzielle Folgen für das Weltraumprogramm hätte. „Am raschen Abschluss dieses Vertrags besteht daher ein wichtiges allgemeines Interesse“, betonte das Gericht. Eine Entscheidung in der Hauptsache sei davon nicht berührt.

          Ende Januar hatte OHB eine Nichtigkeitsklage gegen die Vergabepraxis durch die ESA erhoben. Damit wehren sich die Bremer gegen die im Namen der EU-Kommission erteilten öffentlichen Aufträge, die in die Verträge mit der Thales Alenia und Airbus mündeten. Dagegen blieb OHB mit seinem Angebot unberücksichtigt. Der Konzern hatte sämtliche Satelliten der ersten Galileo-Generation fertiggestellt. Die jetzige Entscheidung wollte man nicht kommentieren. Es ist noch offen, wann über die Nichtigkeitsklage entschieden wird.

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