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Kartelle : Der organisierte Verbraucherbetrug

Was Wettbewerbshüter beschäftigt: überhöhte Preise für Zement, Dachziegel, Kaffee und Brillengläser Bild: ddp, AP

Erst Zement, dann Kaffee, Dachziegel und Brillengläser. Und jetzt auch noch Badewannen. Die spektakulären Kartelle häufen sich. Wettbewerbshüter jagen nach modernen Kartellbrüdern, die sich heimlich in Flughafenhotels treffen.

          Die Treffen waren fein säuberlich vorbereitet – bis hin zu den Hinweisschildern mit den Unternehmensnamen, die den Kartellbrüdern den Weg zum Sitzungszimmer zeigten. Konferiert wurde meistens in einem Flughafenhotel in Hamburg oder Bremen, gut erreichbar für die vielbeschäftigten Geschäftsführer und Vertriebsleiter von Melitta, Dallmayr, Kraft Foods und Tchibo. Das Verfahren hatte sich über die Jahre gut eingespielt. Eingeladen wurde telefonisch. Fiel die Wahl auf Bremen, buchte Kraft die Räumlichkeiten, in Hamburg kümmerte sich Tchibo um die Organisation. Nur der Verzicht auf schriftliche Tagesordnungen und Teilnehmerlisten deutete darauf hin, dass es sich nicht um ganz normale Geschäftstreffen handelte. Manchmal war der organisierte Kundenbetrug schon nach einer halben Stunde erledigt, länger als drei Stunden saßen die Herren aus den vier Unternehmen nie beisammen, um die „Preisarchitektur“ auf dem deutschen Kaffeemarkt zu besprechen.

          Helmut  Bünder

          Wirtschaftskorrespondent in Düsseldorf.

          Die Ausflüge – wenigstens zwanzig Treffen gab es von 2000 bis 2008 – waren zunächst ein voller Erfolg. Mit seiner geballten gemeinsamen Marktmacht schaffte es das Quartett regelmäßig, die angepeilten Preiserhöhungen im Einzelhandel durchzusetzen. Erst ein Verräter in den eigenen Reihen setzte dem Treiben ein Ende. Ermittler des Bundeskartellamtes stellten die Chefetagen der Unternehmen auf den Kopf. Weihnachten 2009 bekam das „Kaffeekränzchen“ die Quittung: ein Bußgeld über 160 Millionen Euro. Vor wenigen Tagen folgte ein zweiter Bescheid über 30 Millionen Euro, weil sich Hinweise auf ein weiteres Kartell bei der Belieferung von Großverbrauchern erhärtet hatten. Insgesamt acht Kaffeeunternehmen und der Deutsche Kaffeeverband waren daran beteiligt.

          Branchenverbände koordinieren

          Auch in anderen Branchen ist die Versuchung groß, sich dem harten Wettbewerb zu entziehen. Die spektakulären Fälle häufen sich. Gerade hat die EU-Kommission Geldbußen von 622 Millionen Euro gegen ein Badewannen-Kartell ausgesprochen. Wenige Tage zuvor waren mehrere Brillenglashersteller an der Reihe, denen das Kartellamt 115 Millionen Euro aufgebrummt hat.

          Den bisherigen, vor Gericht allerdings noch umstrittenen, deutschen Bußgeldrekord hält mit 661 Millionen Euro ein Zementkartell. Allen Fällen ist die professionelle, gut organisierte Vorgehensweise gemeinsam. Moderne Kartellbrüder machen im großen Stil und in fest etablierten Strukturen „Preispolitik“ quer durch die jeweilige Branche. In „Gesprächskreisen“ oder „Arbeitsgruppen“ werden Absatzgebiete aufgeteilt, Rabatte und Boni vereinbart und „Preisempfehlungen“ ausgehandelt. Immer wieder dienen dabei die Branchenverbände als Transmissionsriemen oder stille Koordinatoren.

          Preise steigen um ein Viertel

          Der Schaden für die Verbraucher ist schwer zu beziffern. „Man geht davon aus, dass Kartelle im Mittel zu um 25 Prozent überhöhten Preisen führen. Zum Teil sogar deutlich darüber hinaus“, sagte Kartellamtspräsident Andreas Mundt der F.A.Z. Schätzungen zufolge hat allein das Kaffeekartell die deutschen Verbraucher über die Jahre hinweg mehr als 4 Milliarden Euro gekostet. Es profitieren nicht nur die Bösewichte. Unbeteiligte Unternehmen werden zu Trittbrettfahrern, weil es ihnen die Absprachen erleichtert, die eigenen Preise ebenfalls in die Höhe zu treiben. „Oft kann man unmittelbar nach unseren Aktionen schon deutliche Preissenkungen beobachten“, sagte Mundt.

          Die Verbraucher sind weitgehend machtlos. Nach dem Beispiel geschädigter Großkunden können sie theoretisch zwar versuchen, Schadensersatz einzuklagen. Aber der Einzelnachweis dafür ist kaum zu führen oder so teuer, dass sich ein Verfahren nicht lohnt. Also bleibt nur die Hoffnung, dass das Kartellamt den Preistreibern das Handwerk legt und Nachahmer abschreckt.

          Dafür hat die Wettbewerbsbehörde aufgerüstet. Eine Sonderkommission und zwei spezialisierte Beschlussabteilungen machen Jagd auf Kartellsünder und arbeiten dabei eng mit den Kollegen aus den übrigen Fachabteilungen zusammen. Sektoruntersuchungen und Marktanalysen, die für die Fusionskontrolle benötigt werden, liefern nicht selten auch erste Anhaltspunkte für ein abgestimmtes Verhalten. Vor allem aber bringt die neue Kronzeugenregelung Unruhe in die Kartellzirkel: Nur wer zuerst auspackt, kommt straffrei davon. Und die Bußgelder sind happig. Bis zu 10 Prozent des Umsatzes kann das Kartellamt als Strafe verhängen. Der stärkere Ermittlungsdruck und die hohen Strafen zeigen Wirkung. „Ungefähr die Hälfte aller Verfahren wird inzwischen durch Informationen eines Kronzeugen ausgelöst“, erklärte Mundt. Allein im vorigen Jahr hätten mehr als dreißig Aussteiger in der Behörde am Bonner Rheinufer angeklopft.

          Immer mehr Kartelle in der Konsumgüterbranche

          In der Vergangenheit fanden sich Kartelle meistens dort, wo eine kleine Zahl von Industrieunternehmen austauschbare Produkte verkauft. Typische Fälle waren das Zementkartell, Absprachen unter Dachziegelproduzenten und Fahrstuhlherstellern oder das Vitamin-Kartell der Chemieindustrie. Doch inzwischen rücken auch die Hersteller von Konsumgütern immer stärker in das Visier der Wettbewerbshüter. Bisheriger Höhepunkt war im Frühjahr die Razzia im Einzelhandel: Zwei Dutzend Handelsunternehmen und Markenartikelhersteller sollen Mindestpreise für Tierfutter, Süßwaren und Kaffee vereinbart haben. Einen Grund für diese Entwicklung sieht Justus Haucap, der Vorsitzende der Monopolkommission, in der Marktkonsolidierung. Auch im Handel und in den verbrauchernahen Branchen sinkt die Zahl der Anbieter, und oligopolistische Strukturen sind nun einmal der beste Nährboden für Kartelle. Mundt glaubt nicht mehr daran, dass es Branchen gibt, die vor illegalen Absprachen gefeit sind. Man gewinne zunehmend den Eindruck, dass Kartelle querbeet in den unterschiedlichsten Wirtschaftsbereichen vorkämen: „Es ist wie mit dem Stein, den man ins Wasser wirft. Ein erstes größeres Verfahren in einer Branche schlägt Wellen und dann führt schnell eins zum anderen.“

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