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Deutsche Bank : Fitschen kritisiert Bankenstrafen in Amerika

  • -Aktualisiert am

Jürgen Fitschen Bild: dpa

Der Ko-Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank räumt Fehler der Kreditbranche ein. Die scharfe Reaktion der amerikanischen Aufsichtsbehörden kann Fitschen dennoch nicht nachvollziehen.

          3 Min.

          Jürgen Fitschen, der Ko-Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank, hat die eskalierenden Geldstrafen für Kreditinstitute in den Vereinigten Staaten als unverhältnismäßig, unlogisch und als vielfach „nicht nachvollziehbar“ kritisiert. „Wir erkennen an, dass es in manchen Dingen Versäumnisse gegeben hat, aber wir tun uns schon schwer damit, das Strafmaß nachzuvollziehen“, sagte Fitschen in seiner Funktion als Präsident des deutschen Bankenverbandes am Rande der Jahrestagung von IWF und Weltbank in Washington.

          Norbert Kuls

          Freier Autor in der Wirtschaft.

          In Folge der Finanzkrise haben amerikanische und internationale Banken in außergerichtlichen Vergleichen mit Aufsichtsbehörden bereits Geldbußen von insgesamt mehr als 100 Milliarden Dollar gezahlt. Die Deutsche Bank zahlte unter anderem 1,9 Milliarden Dollar wegen fragwürdiger Hypothekengeschäfte einer amerikanischen Tochtergesellschaft.

          Deutsche Bank und Commerzbank befinden sich nach Medienberichten derzeit in Vergleichsgesprächen mit amerikanischen Aufsichtsbehörden über weitere Geldbußen. Bei der Deutschen Bank geht es unter anderem um die Manipulation von Referenzzinsätzen wie dem Londoner Libor. Bei der Commerzbank geht es um Verstöße gegen Wirtschaftssanktionen, die die Vereinigten Staaten gegen Länder wie Iran verhängt haben. In beiden Fällen sollen dreistellige Millionen-Dollar-Summen zur Debatte stehen.

          Fitschen bemängelte einen fehlenden Zusammenhang zwischen der Höhe der Strafen und dem Vorteil, den Banken aus ihrem Fehlverhalten gezogen haben. Er verwies auf Kartellverfahren in Europa, wo Geldbußen auf Basis des Gewinns bemessen werden, den Unternehmen durch unrechtmäßige Preisabsprachen erzielt haben. „Dann hat man zumindest eine gewisse Logik, das nachzuvollziehen. Die fehlt in vielen Fällen hier“, sagte Fitschen  zu den Bankenstrafen in Amerika.

          Allein drei Behörden ermitteln wegen Zinsmanipulation

          Zu den Behörden, die wegen der Zinsmanipulationen gegen die Deutsche Bank ermitteln, gehören die amerikanische Terminbörsenaufsicht, das Justizministerium und die britische Financial Conduct Authority. Dazu soll in dem Fall die von Benjamin Lawsky geführte regionale Finanzaufsicht des Bundesstaates New York involviert sein.  Die Behörde vergibt Banklizenzen für das wichtige Finanzzentrum New York und verfügt so über große Druckmittel. Wegen der Manipulation der Zinssätze, an denen sich ein Sammelsurium von Finanzprodukten orientieren, haben andere Banken bereits Strafbescheide von insgesamt mehreren Milliarden Dollar akzeptiert.

          Parallel zur Aufarbeitung des Zinsskandals erhöht das amerikanische Justizministerium auch wegen der mutmaßlichen Manipulation von Devisenkursen den Druck auf internationale Banken. Behörden ermitteln gegen rund ein Dutzend Institute. Neben der Deutschen Bank sind auch die Schweizer UBS, die britische Barclays sowie die amerikanischen Institute JP Morgan Chase und Citigroup betroffen. Die Deutsche Bank gehört weltweit zu den führenden Devisenhändlern und hatte Ende Juni 2,2 Milliarden Euro für Rechtsstreitigkeiten zurückgestellt. Weitere potentielle Risiken, die noch nicht in der Bilanz berücksichtigt sind, bezifferte die Bank damals auf 3,2 Milliarden Euro.

          Der Commerzbank droht in den Vergleichsverhandlungen wegen verbotener Iran-Geschäfte ein Bußgeld von rund 650 Millionen Dollar. Dazu kommen möglicherweise zusätzliche Geldstrafen wegen Geldwäsche. Die New Yorker Staatsanwaltschaft soll Ermittlungen wegen zu laxer Kontrollen gegen die Bank eingeleitet haben.
          Die französische BNP Paribas hatte in diesem Jahr im Rahmen eines außergerichtlichen Vergleichs eine Rekordstrafe von 9 Milliarden Dollar wegen Sanktionsverstößen akzeptiert. Dazu wurde eine Reihe von teilweise hochrangigen Mitarbeitern entlassen.

          „Wenn man keine Einzelpersonen verantwortlich macht, bekommt man nicht die vollständige Abschreckungswirkung“, sagte der New Yorker Finanzaufseher Lawsky kürzlich auf einer Veranstaltung in Manhattan. Amerikanische Behörden hatten erstmals vor fünf Jahren wegen Sanktionsverstößen gegen europäische Banken geklagt. Vor der BNP Paribas hatten sich unter anderem die britischen Institute Standard Chartered und HSBC sowie die Schweizer Credit Suisse auf Vergleiche verständigt. Auch der Deutschen Bank droht in dieser Angelegenheit noch eine Geldstrafe.

          Im Gegensatz zu anderen Kritikern in Europa betonte Fitschen aber, dass die amerikanischen Behörden nicht nur gegen ausländische Banken schärfer vorgehen. „Unsere amerikanischen Kollegen haben mit Abstand die höchsten Strafen gezahlt“, sagte Fitschen. Den Rekord hält die Bank of America, die kürzlich fast 17 Milliarden Dollar in einem Vergleich berappte. Das Justizministerium hatte der zweitgrößten amerikanischen Bank vorgeworfen, Investoren beim Verkauf von Hypothekenpapieren hinters Licht geführt zu haben.

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