Die Krankenhäuser sind ein Dauerthema der Gesundheitspolitik. Der Grund liegt auf der Hand: Sie sind ein Pfeiler der Versorgung. Sie sind aber auch der größte einzelne Kostenblock. Mit 73 Milliarden Euro allein in der gesetzlichen Krankenversicherung zeichneten sie zuletzt für rund ein Drittel der Ausgaben verantwortlich. Reformen werden deshalb oft verlangt – etwa von Krankenkassen, die eine Überversorgung in dichtbesiedelten Gegenden nachweisen. Genau so oft werden Veränderungen abgeblockt, weil Kommunen lieber ein defizitäres Haus finanzieren, als es gegen den Protest der Bürger zu schließen – oder zu privatisieren.

Prognosen, wonach ein Viertel oder mehr der Krankenhäuser auf absehbare Zeit schließen müssten, haben sich vor dem Hintergrund und wegen der guten Wirtschaftslage der vergangen Jahre als überzogen erwiesen. Die Zahl der Krankenhäuser – knapp 2000 – schrumpft kaum. Dennoch sieht es für viele nicht gut aus. Zu dem Ergebnis kommt der diesjährige „Krankenhausreport“, den das Essener RWI zusammen mit der Institute for Healthcare Business GmbH und der Beratungsgesellschaft Deloitte erstellt hat.

Jede dritte Klinik kann Investitionen nicht selbst finanzieren

Demnach war die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser im Jahr 2015 ein wenig schlechter als im Jahr zuvor. Ein Fünftel schrieb Defizite, fast jedes Zehnte lag im „roten Bereich“ erhöhter Insolvenzgefahr. Doch erwirtschafteten auch acht von zehn Kliniken Gewinne. Die Ertragslage sei praktisch unverändert geblieben. Basis des Reports sind Stichproben von insgesamt 877 Krankenhäusern.

Aber nur zwei von drei Kliniken seien in der Lage gewesen, selbst Investitionen zu finanzieren. Das ist wichtig, weil die meisten Länder ihrer Pflicht nicht nachkommen, das zu bezuschussen. So müssen die Kliniken Geld für Gebäude und technische Großanlagen aus den von den Kassen bezahlten Sätzen für die Behandlungen finanzieren – Geld, das dann für Personal fehlt. Der jährliche Investitionsbedarf betrage mindestens 5,4 Milliarden Euro, schreiben die Forscher. Die Bundesländer hätten 2015 aber nur 2,8 Milliarden Euro gegeben, woraus sich allein in dem Jahr eine Förderlücke von 2,6 Milliarden Euro ergebe. Universitätskliniken waren dabei nicht einmal berücksichtigt.

Krankenhausstrukturfonds wird gut angenommen

In den neuen Ländern sei die wirtschaftliche Lage der Kliniken abermals am besten gewesen. Am schwierigsten sei sie in Bayern, Niedersachsen/Bremen, Hessen und Baden-Württemberg ausgefallen. Im Osten spielt die nach der Wende modernisierte Krankenhausstruktur eine wichtige Rolle – das schlägt sich auch in niedrigen Zusatzbeiträgen von Kassen wie der AOK Plus (Sachsen/Thüringen) und der AOK Sachsen-Anhalt nieder. Klinikstrukturen seien in manchen Regionen nach wie vor ungünstig. Es gebe zu viele kleine Einrichtungen, eine zu hohe Krankenhausdichte und zu wenig Spezialisierung, monieren die Autoren.

Allerdings habe der Krankenhausstrukturfonds eine gewisse Dynamik zur Optimierung entfacht und werde gut angenommen. Insgesamt entfielen 75 Prozent des Antragsvolumens auf Konzentrationsmaßnahmen und 22 Prozent auf den Kapazitätsabbau. Um es Betreibern leichter zu machen, marode Kliniken zu schließen oder umzuwandeln, hatte der Gesetzgeber den Krankenhausstrukturfonds aufgelegt. Er wird von den Kassen mit 500 Millionen Euro bezuschusst, aber nur, wenn die Länder ebenso viel dazugeben. Die Forscher halten den Fonds für eine gute Sache. Boris Augurzky vom RWI plädierte dafür, ihn „über das Jahr 2018 hinaus fortzuführen“. Die Forscher glauben, Neuerungen wie die Digitalisierung und Robotik könnten helfen, den demografischen Wandel zu bewältigen und mit weniger Fachpersonal steigende Patientenzahlen zu versorgen. So sehr die Politik die Digitalisierung fördert, so sehr ist sie bestrebt, den Personalmangel in der Pflege zu beheben. Dafür wurde soeben erst ein neues Förderprogramm beschlossen.