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Samsung : Mein Fernseher, eine Datenkrake?

Was bloß hinter diesem Fernseher steckt? Das fragen sich nicht nur Samsung-Kunden immer öfter. Bild: Bloomberg

Mit seinem Smart-TV „UE40H6270“ spioniere Samsung seine Kunden aus, klagten Verbraucherschützer. Vor dem Frankfurter Landgericht errangen sie nun einen Teilsieg.

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          Smartphones und Fernseher haben heutzutage vieles gemeinsam. Genauso wenig wie ein modernes Handy ein simples Telefon ist, ist ein modernes TV-Gerät ein einfacher Fernseher. In beiden Fällen handelt es sich um ausgewachsene Computer. Mit ihnen lässt sich zwar viel anfangen, sie vereinen aber auch alle Nachteile von Computern in sich. Zum Beispiel den, ausgespäht zu werden. Verbraucherschützer nennen Smart-TVs deshalb sogar „Datenkraken“. Einen Hersteller haben sie deswegen vor Gericht gebracht. Im vergangenen Herbst reichte die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen Klage gegen den Elektronikkonzern Samsung ein, mit Nummer eins in der Branche. „Mit seinem Smart-TV greift Samsung ungefragt Daten von Nutzern ab“, hatten die Verbraucherschützer seinerzeit ihr Vorgehen gegen den deutschen Ableger der Koreaner begründet.

          Thiemo Heeg

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Gut ein halbes Jahr später hat das Landgericht Frankfurt nun sein Urteil gesprochen. Es verurteilte Samsung am Freitag, Käufer seiner Smart-TVs darauf hinzuweisen, dass beim Anschluss des Fernsehers an das Netz personenbezogene Daten erhoben und verwendet werden können. Zugleich untersagte das Gericht die Verwendung zahlreicher Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) wegen mangelnder Transparenz. In einem Punkt wies das Gericht die Klage ab. Daten würden nicht an die verklagte deutsche Gesellschaft übermittelt, sondern unter anderem an die nicht verklagte ausländische Konzernmutter: „Ob die Datenübermittlung in der konkreten Art und Weise rechtmäßig war, hatte die Kammer daher nicht zu entscheiden.“ Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, das Gericht ließ Berufung zu.

          Die Entscheidung kommt einem Teilsieg für die Düsseldorfer Verbraucherschützer gleich. Sie hatten argumentiert, dass das Samsung-TV-Modell „UE40H6270“, wenn es mit dem Internet verbunden ist, direkt nach dem Einschalten sensible Daten an den Hersteller sende. Besonders verärgert zeigten sich die Kläger über zweierlei: Zum einen sei dies als Grundeinstellung in den Smart-TV-Geräten so eingerichtet. Ein neuer Besitzer werde darüber weder informiert noch könne er etwas dagegen unternehmen. Auch nach einer Abmahnung der Verbraucherzentrale habe Samsung die Einstellung nicht geändert. Daten dürften jedoch erst nach entsprechender Information durch die Gerätehersteller und nach Einwilligung der Nutzer übertragen werden, so die Forderung der Verbraucherschützer.

          Samsung: Die übermittelten Informationen sind unsensibel

          Besonders kritisch werten sie zudem den sogenannten Hbb-TV-Standard. „Hybrid broadband broadcast TV“ macht es möglich, Fernseh- und Internetinhalte zu verknüpfen. Die meisten Gerätehersteller und deutschen Sender verwenden Hbb-TV für ihre Smart-TV-Angebote. Über den roten Knopf der Fernbedienung lassen sich damit aus dem laufenden Programm heraus Zusatzangebote oder verpasste Sendungen aus Mediatheken aufrufen. Das ist bequem – und wie für alle bequemen Online-Angebote zahlt man dabei mit seinen Daten. „Nicht erst beim Aufrufen von Inhalten aus dem Internet werden Daten zwischen Fernsehgerät und Samsung-Server ausgetauscht“, bemängeln die Kläger. Schon bei der bloßen Inbetriebnahme werde standardmäßig die IP-Adresse des jeweiligen Internetanschluss-Inhabers übertragen. „Dadurch kann er identifiziert werden.“

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