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ICE-Streit : Bahn und Siemens gehen aufeinander zu

Der Velaro-ICE von Siemens auf Testfahrt Bild: dpa

Verkehrsminister Ramsauer dringt vor dem Bahn-Gipfel am Donnerstag auf eine Einigung zwischen Bahn und Siemens. Schon im Frühjahr könnten die ersten Züge auf die Schiene kommen.

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          Die Deutsche Bahn AG und der Siemens-Konzern wollen sich zusammenraufen, um die Hochgeschwindigkeitszüge der neuen ICE-3-Generation lange vor dem Winter nächsten Jahres in Deutschland auf die Gleise zu bringen. Die Produktion und anvisierte Auslieferung der Züge hatte sich in der Vergangenheit mehrfach verzögert. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung laufen die Gespräche über ein Einvernehmen auf Hochtouren. So soll möglichst an diesem Donnerstag auf dem Bahn-Gipfel in Berlin mit Vertretern der Bahnindustrie, dem Bahn-Vorstandsvorsitzender Rüdiger Grube und Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) eine Übereinkunft präsentiert werden. Ein monatelanger Streit wäre damit beendet.

          Rüdiger Köhn

          Wirtschaftskorrespondent mit Sitz in München.

          Kerstin Schwenn

          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Dem Vernehmen nach dringt Ramsauer auf eine Kompromiss- und Übergangslösung. Er hat in einer zunehmend politisch heiklen Angelegenheit den Druck verschärft, dass die festgefahrenen Positionen zwischen Bahn und Siemens aufgelöst werden. Gleichermaßen verfährt Ramsauer im ähnlich gelagerten Streit zwischen der Bahn und dem Hersteller Bombardier. In dem Fall geht es um die verzögerte Auslieferung von Regionalzügen. Ihnen verweigerte das Eisenbahnbundesamt lange die Zulassung; inzwischen sind sie zugelassen, die Bahn verweigert indes unter Hinweis auf Qualitätsmängel die Abnahme zum Winterfahrplan, der übernächste Woche beginnt.

          Die Stimmung zwischen ICE-Lieferant Siemens und der Bahn wurde zunehmend gespannter, da sich der ursprünglich für den Winterfahrplan 2011/2012 vorgesehene Beginn der Auslieferung von insgesamt 15 Hochgeschwindigkeitszügen immer weiter bis Oktober 2012 verzögerte. Dann könnten die Fahrzeuge unter Umständen erst zum Winter 2012/2013 eingesetzt werden. Grund war, dass die Zulassung der neuen Züge für Deutschland, aber nicht für Frankreich vorliegt. Dort wird sie erst für August 2012 erwartet. Die Bahn, die die Züge auch im Verkehr nach Frankreich einsetzen will, bestand bislang für die Abnahme auf beiden Zulassungen. Grube hatte auf dem Bahn-Gipfel im September in ungewöhnlicher Schärfe betont, die Züge nur zu übernehmen, wenn alle Vereinbarungen erfüllt seien. Das wäre vor Oktober 2012 nicht möglich gewesen.

          Die Chancen stehen gut

          Diese harte Linie will die Bahn nun offenbar aufgeben. Die Zulassung für den Betrieb in Deutschland und in Frankreich wird nach Informationen der F.A.Z. entkoppelt. Damit könnten die ersten Züge schon im Frühjahr auf die Schiene kommen. Für die Bahn würde ein chronischer Engpass gelindert; sie wäre besser gewappnet für einen Wintereinbruch im nächsten Jahr, vor dem die Bahn-Führung im bevorstehenden Winter zittert. Vor dem Bahn-Gipfel am Donnerstag geht es unter anderem um die nun realistischen Auslieferungstermine.

          Ein Sprecher des Siemens-Konzerns lehnte am Dienstag zu einer bevorstehenden Einigung jede Stellungnahme ab. Eine Sprecherin der Bahn wollte dies ebenfalls nicht kommentieren, sie verwies stattdessen auf Donnerstag. Im Umkreis der beteiligten Seiten war aber zu erfahren, dass die Chancen für eine Einigung gut seien. Dem Vernehmen nach sind aber wegen der Querelen in den zurückliegenden Monaten und noch vorhandenen Qualitätsproblemen nun auch Verzögerungen gegenüber dem zuletzt von Siemens geplanten Auslieferungsbeginn im Februar nicht mehr zu vermeiden.

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