Ein Knigge für öffentliche Unternehmen
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Putzen im öffentlichen Unternehmen: Ein Mitarbeiter der Frankfurter Entsorgungsbetriebe FES reinigt die Kellerstation am Hauptbahnhof. Bild: Maximilian von Lachner
Stadtwerke, Busbetriebe, Opernhäuser: Auch öffentliche Betriebe sollen einen einheitlichen „Corporate Governance Kodex“ bekommen. Damit greifen ähnliche Regeln wie für Privatunternehmen. Ein Muster liegt jetzt vor.
Affären in kommunalen Betrieben schüren in der Bevölkerung schnell den Verdacht, in den Hinterzimmern öffentlicher Unternehmen würden oft allzu leichtfertig gut bezahlte Versorgungspöstchen für Parteifreunde auf Kosten der Steuerzahler geschaffen. Die Schlagzeilen über Vetternwirtschaft in der Frankfurter Arbeiterwohlfahrt, der Dauerskandal um den Bau des Berliner Hauptstadtflughafens und das Postengeschacher bei der Besetzung des Chefpostens des Kölner Stadtwerke-Konzerns haben das Vertrauen in öffentliche Unternehmen nicht gerade gefördert.
Dabei ist der Sektor von erheblicher ökonomischer Bedeutung: Insgesamt gibt es in Deutschland rund 16.500 öffentliche Unternehmen, meist in der Rechtsform einer GmbH. Laut statistischem Bundesamt erwirtschaften sie gemeinsam einen Umsatz von mehr als 550 Milliarden Euro im Jahr. In vielen spielen Politiker eine bedeutende Rolle, aber in wie vielen Aufsichtsräten aber darf ein Bürgermeister eigentlich sitzen? Muss ein Politiker seinen Aufsichtsratsposten in einem öffentlichen Betrieb sofort abgeben, wenn er abgewählt wurde? Und wie viel Geld sollen Manager öffentlicher Unternehmen verdienen?
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