https://www.faz.net/-gqe-8jalp
 

Kommentar : Gabriels Niederlage

  • -Aktualisiert am

Sigmar Gabriel Bild: dpa

Sigmar Gabriel wollte mit dem Kopf durch die Wand, als er die Übernahme der Supermarktkette Tengelmann durch Edeka gegen den Willen des Kartellamts genehmigte. Nun muss er die Scherben aufkehren.

          1 Min.

          Das ist eine schwere Niederlage für Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel: Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat seine Erlaubnis für das Zusammengehen von Kaiser’s Tengelmann und Edeka vorerst außer Kraft gesetzt.

          Zwar gibt es noch keine Entscheidung in dem von Rewe und Markant angestrengten Hauptverfahren vor demselben Senat. Aber bei den vorgebrachten schwerwiegenden Gründen des Gerichts drängt sich der Eindruck auf, dass kaum mit einem diametral entgegengesetzten Urteil zu rechnen ist.

          Der schwerste Vorwurf: Der Senat hält Gabriel für befangen. Dieser Minister hätte gar nicht entscheiden dürfen. Denn er hat in einer entscheidenden Phase des Erlaubnisverfahrens geheime Gespräche mit den Fusionswilligen geführt.

          Dass auch das Argument der Arbeitsplatzsicherung angezweifelt wird, ist verständlich, wiegt aber weniger schwer. Nachdem sich zunächst das Kartellamt und später die Monopolkommission gegen die weitere Machtkonzentration im Lebensmittelhandel ausgesprochen haben, wollten einige Herren mit dünnen Argumenten mit dem Kopf durch die Wand. Die Scherben dürfen sie gemeinsam aufkehren.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Krise im deutschen Fußball : Die Nationalelf ist im freien Fall

          Seit dem WM-Sieg stürzt der Image-Wert des Nationalteams in den Keller, wie eine Umfrage belegt. Auch die Entfremdung von der Elf erreicht eine neue Dimension. Das hat nicht nur mit Niederlagen auf dem Rasen zu tun.
          Die Genforschung zeigt: Es gibt keine biologische Begründung von Rasse. Alle Menschen sind gleich.

          Debatte über Streichung : Der gefährliche Mythos Rasse

          Der Begriff der Rasse soll aus dem Grundgesetz verschwinden. Geprägt von einem französischen Arzt und Philosophen hat das Wort eine zweifelhafte wissenschaftliche Karriere gemacht – mit mörderischen Folgen. Forscher arbeiten an seinem Ende.
          Armin Laschet, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, am 20. November in Troisdorf

          Historische Corona-Analogien : Auch Deutsche unter den Opfern

          Armin Laschet spricht vom härtesten Weihnachtfest der Nachkriegszeit, eine Demonstrantin vergleicht sich mit Sophie Scholl: Helfen mehr Geschichtsbücher gegen die schiefen Bilder?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.