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Feinstaub : Städte fordern schnelle Umrüstung auf Rußfilter

  • Aktualisiert am

Trittin: „Jeder wußte, was auf ihn zukommt” Bild: picture-alliance/ dpa/dpaweb

Die Reaktionen auf die hohen Feinstaubwerte fallen erwartungsgemäß unterschiedlich aus: Der Städtetag will Rußfilter vorschreiben, der Einzelhandel warnt vor Fahrverboten, Umweltminister Trittin greift die Kommunen an.

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          Vor dem Hintergrund der hohen Belastung der Luft vieler Großstädte mit Feinstaub hat der Deutsche Städtetag gefordert, für Dieselfahrzeuge Rußfilter vorzuschreiben.

          "Ohne den konsequenten Einsatz von Rußfiltern lassen sich die Schadstoffgrenzwerte in vielen Städten nicht einhalten", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Stephan Articus, am Dienstag in Berlin. Die Reduzierung des Schadstoff-Ausstoßes von Dieselautos müsse Vorrang vor allen anderen Maßnahmen haben, wenn die Schadstoffbelastung in den Städten abgebaut werden soll. "Die Dieselrußfilter-Technik ist längst ausgreift und stünde ohne weiteres zur Verfügung", sagte Articus.

          Berlin, München und Stuttgart unter Druck

          Die nordrhein-westfälische Umweltministerin Bärbel Höhn (Grüne) warf der Autoindustrie am Dienstag vor, den Umstieg auf umweltfreundlichere Dieselfahrzeuge verschlafen zu haben. "Weniger die Verbraucher, sondern eher die Automobilindustrie hier in Deutschland hat zu sehr diesen Trend verschlafen und sich auf ihre eigenen Strategien gestützt", sagte sie dem "Deutschlandfunk".

          Viele deutsche Großstädte - allen voran Berlin, München und Stuttgart - geraten unter Druck, weil sie den seit Januar geltenden Grenzwert der Europäischen Union für Feinstaub über einen längeren Zeitraum überschreiten. Die EU verpflichtet die Mitgliedstaaten, für die Einhaltung der gemeinsamen Grenzwerte für die Belastung der Luft durch Schwefeldioxyd, Blei und Feinstaub zu sorgen. Demnach darf Feinstaub höchstens an 35 Tagen im Jahr in einer Konzentration von mehr als 50 Mikrogramm gemessen werden. Die durchschnittliche Belastung soll jährlich höchstens bei 40 Mikrogramm liegen.

          Grüne für „gezielte Fahrverbote“

          Städte, in denen die Grenzwerte nicht eingehalten werden, sind gezwungen, der EU Maßnahmekataloge vorzulegen und mitzuteilen, wie sie die Schadstoffbelastung reduzieren wollen. Einen besonders hohen Stellenwert hat dabei die Eindämmung der Feinstaub-Belastung durch Dieselmotoren. "Mit Abstand die erfolgreichsten Sofortmaßnahmen, die Kommunen und Länder jetzt ergreifen können, wären die Umlenkung von Verkehr, die Reduktion von Verkehr, etwa durch eine City-Maut, und gezielte Fahrverbote für Dieselfahrzeuge ohne Rußfilter", sagte der umweltpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Winfried Hermann.

          Der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) sieht in Fahrverboten dagegen kein geeignetes Instrument zur Verbesserung der Luftqualität. "Wenn die Geschäfte in den Innenstädten nicht ungehindert von Lieferanten und Kunden erreicht werden können, wandern sie auf die Grüne Wiese ab", sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Holger Wenzel.

          Trittin: „Vor Ort entscheiden“

          Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) warf den Kommunen vor, sich nicht ausreichend auf die neue EU-Richtlinie vorbereitet zu haben. "Es gibt eine Neigung in den Kommunen und den Ländern, die Umsetzung von EU-Recht nach hinten zu schieben", sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. "Das rächt sich jetzt. Jeder wußte, was auf ihn zukommt."

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