EU verhängt Strafe : Fast eine Milliarde Bußgeld für Fahrstuhlkartell
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Mit einer beispiellosen Strafe in Höhe von 992,3 Milliarden Euro ist die EU-Kommission gegen ein Kartell von Fahrstuhl- und Rolltreppenherstellern vorgegangen. Am stärksten betroffen ist der deutsche Konzern Thyssen-Krupp: Er muss wegen unerlaubter Preis-Absprachen ein Bußgeld von 479 Millionen Euro zahlen, teilte die Kommission am Mittwoch mit. Dies ist auch die höchste Strafe, die bisher jemals gegen ein einzelnes Unternehmen verhängt wurde.
In der Erklärung der Kommission heißt es, die Strafe für Thyssen-Krupp sei um 50 Prozent erhöht worden, „weil Thyssen-Krupp ein Wiederholungstäter ist“. Das Unternehmen war 1998 bereits wegen Kartellabsprachen im Edelstahlsektor bestraft worden.
Die Kommission selbst wurde Opfer der Absprachen
Der amerikanische Branchengigant Otis wurde zu 225 Millionen Euro, die Schindler AG (Schweiz) zu 143,7 und Kone (Finnland) zu 142,1 Millionen Euro Buße verurteilt. Kone bekam eine mildere Strafe, weil die Firma bei der Aufdeckung des Kartells mit der Kommission zusammenarbeitet. Auch Otis Niederlande profitierte von einer solchen Nachsicht.
Die Unternehmen haben den Feststellungen der Kommission zufolge von etwa 1995 bis 2004 in Deutschland, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden Aufträge und Ausschreibungen untereinander so aufgeteilt, dass jedes die angestammten Marktanteile hielt. Dabei seien die Märkte „auch für die kommenden Jahre verfälscht worden“, weil Aufzüge und Rolltreppen erhebliche Folgeverträge für Wartung nach sich zögen.
„Es ist empörend, dass die Baukosten für Gebäude, einschließlich Krankenhäusern, von diesem Kartell in die Höhe getrieben wurden“, erklärte Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Das Kartell habe dafür gesorgt, dass jeweils im Voraus bestimmte Mitglieder Aufträge bekamen - andere Kartellmitglieder hätten deshalb völlig überhöhte Angebote gemacht. Auch die EU selbst sei beispielsweise bei der Renovierung des Kommissionsgebäudes in Brüssel Opfer des Kartells geworden.