Elzbieta Bienkowska : EU-Kommissarin stellt Stahlbranche Staatshilfen in Aussicht
Die europäische Stahlindustrie erhält Unterstützung von der Binnenmarktkommissarin Elzbieta Bienkowska. Die EU-Kommissarin hat sich im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z./Dienstagsausgabe) für staatliche Hilfen für europäische Stahlkonzerne ausgesprochen. „Wir müssen darüber diskutieren, ob wir bei der Beurteilung von staatlichen Hilfen nicht flexibler sein können“, sagte die Polin. Auf Basis der bestehenden Regeln sei die Europäische Kommission dazu gezwungen, Hilfen von Mitgliedstaaten für ihre Konzerne abzulehnen. Die Kommission müsse diese Praxis angesichts der schwierigen Lage der Stahlbranche zumindest in Frage stellen. Kritik äußerte Bienkowska an den Mitgliedstaaten. Sie hätte es zum einen versäumt, die von der Kommission vor langem vorgeschlagene Verschärfung der Instrumente zur Abwehr von Billigeinfuhren aus Drittländern zu verabschieden. Zum anderen trügen sie durch hohe nationale Steuern teilweise zu der schwierigen Lage vieler Stahlkonzerne bei.
