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Verhandlung : Coca-Cola geht im Flaschen-Streit vor EU-Gericht leer aus

  • Aktualisiert am

Die Kontur der Coca-Cola Flasche wird auch weiterhin nicht als Marke geschützt. Bild: dpa

Die rillenlose Coca-Cola Flasche wird vorerst keine eingetragene Marke sein. Dabei hatten andere Hersteller mit ganz ähnlichen Klagen bereits Erfolg.

          Der amerikanische Getränkekonzern Coca-Cola kann die Konturen seiner Flaschen in Europa nicht als eingetragene Marke schützen lassen. Das Gericht der Europäischen Union wies am Mittwoch eine Klage des Unternehmens mit der Begründung ab, dass die Flasche keine Merkmale aufweise, die sie von anderen Produkten am Markt unterscheide. „Es handelt sich um eine Flasche wie die meisten auf dem Markt“, stellte das Gericht fest.

          Damit bestätigten die Luxemburger Richter eine Entscheidung des europäischen Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM). Coca-Cola wollte lediglich die Konturen seiner neuen Flaschen schützen lassen, die im Gegensatz zu den früheren Limonade-Flaschen aber nicht mehr die typische Riffelung aufweisen. Das Unternehmen kann innerhalb von zwei Monaten noch beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in die Berufung gehen.

          2014 entschied der EuGH in einem ähnlichen Fall zugunsten des klagenden Unternehmens. Der iPhone-Hersteller Apple hatte gefordert, in Deutschland ein Patent auf das Design seiner Filialen zu bekommen. Nachdem das Patentamt den Antrag abgelehnt hatte, urteilte der EuGH, Apple dürfe die Gestaltung seiner Läden als Marke schützen.

          Ein typisches Apple-Geschäft in New York City

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