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Ende eines Wettbewerbsstreits : Intel zahlt 1,25 Milliarden Dollar an AMD

AMD erklärte, die Vereinbarung mit Intel markiere einen Wechsel „vom Krieg zum Frieden” Bild: AP

Nach jahrelangem, erbittertem Rechtsstreits haben der weltgrößte Chiphersteller Intel und sein Erzrivale AMD Frieden geschlossen. Intel werde AMD 1,25 Milliarden Dollar zahlen, teilten die beiden Konkurrenten mit. AMD werde alle Kartellbeschwerden fallenlassen.

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          Die beiden amerikanischen Computerchiphersteller Intel und sein Erzrivale Advanced Micro Devices (AMD) schließen nach fünf Jahre währenden, erbitterten Konflikten juristischen Frieden. Wie es in Mitteilungen der beiden Unternehmen heißt, haben sich Intel und AMD geeinigt, alle Streitigkeiten beizulegen, darunter sämtliche Wettbewerbsklagen und eine Patent-Auseinandersetzung. Betroffen davon sind eine Klage, die am amerikanischen Bezirksgericht in Delaware anhängig ist, sowie zwei in Japan. Zurückgezogen werden zudem sämtliche regulatorischen Beschwerden auf der ganzen Welt, also auch die bei der Europäischen Kommission. Dafür zahlt Intel seinem sehr viel kleineren Konkurrenten 1,25 Milliarden Dollar.

          Carsten Knop
          Werner Mussler

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Intel soll Hersteller von Personalcomputern (PC) dafür bezahlt haben, Verträge mit dem Konkurrenten AMD zu kündigen oder dessen Chips erst verspätet einzubauen. Die Gewährung von Preisnachlässen soll davon abhängig gemacht worden sein, ob Kunden Chips anderer Hersteller einsetzten. Intel hatte AMD im Gegenzug im Zusammenhang mit der Auslagerung der Chip-Produktion an einen Zulieferer Verstöße gegen Patentlizenzen vorgeworfen. Nun haben sich beide Hersteller auf ein auf fünf Jahre befristetes gegenseitiges Lizenzabkommen geeinigt. Zudem werde Intel "auf bestimmte Geschäftspraktiken" verzichten, was aber nicht näher erläutert wird.

          Kartellbuße lässt sich nicht zivilrechtlich beseitigen

          Das EU-Kartellverfahren gegen Intel, das im Mai mit einer Rekordbuße von 1,06 Milliarden Euro vorläufig abgeschlossen wurde und noch Gegenstand eines Rechtsstreits vor dem Europäischen Gericht (EuG) Erster Instanz ist, bleibt von dem Abkommen unberührt (Rekordstrafe für Intel: Eine Fessel für den Schrittmacher) Die Kartellbuße lässt sich nicht durch eine zivilrechtliche Vereinbarung beseitigen, wie sie die beiden Unternehmen getroffen haben. Auch ist nicht gesagt, dass Intel künftig vor kartellrechtlicher Verfolgung geschützt wäre. Zwar wird AMD alle noch offenen kartellrechtlichen Beschwerden zurückziehen und dürfte unmittelbar keine weiteren anstrengen. Anderen Unternehmen bleibt die Möglichkeit von Beschwerden aber offen. Vorstellbar wäre, dass etwa Kunden von Intel und AMD in der zivilrechtlichen Vereinbarung ihrerseits eine kartellartige Wettbewerbsbeschränkung sehen.

          Die Kommissionsentscheidung vom Mai war auf Beschwerden von AMD zurückgegangen. Intel hatte diese als falsch zurückgewiesen und der EU-Behörde vorgeworfen, ihre Entscheidung beruhe auf ungenügendem Beweismaterial. Diese Vorwürfe hatten im August neue Nahrung durch Gerüchte über einen Bericht des EU-Ombudsmanns erhalten, der die Intel-Vorwürfe angeblich belegt. Der Bericht ist allerdings bis heute nicht veröffentlicht. Der Ausgang des Rechtsstreits in Luxemburg ist komplett offen; er wird durch die Einigung von Intel mit AMD auch nicht beeinflusst, da der juristische Gegner des Unternehmens ausschließlich die Kommission ist.

          Intel sah oder sieht sich neben den von AMD angestoßenen Klagen und den Schwierigkeiten in Brüssel noch weiteren juristischen Auseinandersetzungen gegenüber, die von offiziellen Stellen in Amerika ausgehen: So hatte es geheißen, die amerikanische Wettbewerbsbehörde Federal Trade Commission (FTC) stehe kurz vor der Eröffnung eines Verfahrens gegen Intel. Die Untersuchung könne sogar breiter ausfallen als jene der EU-Kommission. Auch der New Yorker Generalstaatsanwalt Andrew Cuomo hat eine Klage gegen das Unternehmen eingereicht, in der diesem ein Missbrauch seiner beherrschenden Position im Geschäft mit Computerprozessoren vorgeworfen wird. In Korea hat Intel schon eine Strafe gezahlt. In Japan wurde ebenfalls schon offiziell festgestellt, Intel habe gegen Wettbewerbsgesetze verstoßen.

          Nach Bekanntgabe der Einigung hat Intel einige Eckdaten zum Geschäft im laufenden Quartal präzisiert: Man werde nun im vierten Quartal voraussichtlich 4,2 Milliarden Dollar für Forschung und Entwicklung sowie Übernahmen ausgeben, nachdem hier zuvor lediglich 2,9 Milliarden Dollar angesetzt waren. Beim Umsatz gehe man nach wie vor von einem Wert in Höhe von 10,1 Milliarden Dollar mit einer Schwankungsbreite von 400 Millionen Dollar aus.

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