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Insider warnt : Droht den Krankenkassen die Pleitewelle?

Ein Arzt untersucht einen Patienten mit einem Stethoskop (Archivfoto). Bild: dpa

Viele Krankenversicherer horten zweistellige Milliardenbeträge, während andere stark gefährdet sind. Doch nicht alle sehen Grund für schnelle Reformen.

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          Gesetzlichen Krankenkassen droht trotz Milliarden-Überschüssen in den kommenden Jahren eine Pleitewelle. Davor warnt der Vorstandschef der Barmer Ersatzkasse, Christoph Straub. Grund sei die falsche Verteilung der Beitragsgelder durch den Gesundheitsfonds. Das erschüttere große Kassen, bevorzuge aber die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK). Dass sich die Lage nicht schon früher zugespitzt habe, sei der Konjunktur mit guter Beschäftigung und hohen Beitragseinnahmen zu verdanken. Breche die Wirtschaft nach zehn Jahren Aufschwung ein, drohe ohne vorherige Reform des Finanzsystems Kassen mit Millionen Versicherten das Aus.

          Andreas Mihm

          Wirtschaftskorrespondent in Wien.

          „Ich erwarte, dass dann etwa ein halbes Dutzend große Kassen nicht überlebensfähig sein werden“, sagt Straub. Davon könnten an die 15 Millionen Kunden betroffen sein. Straub nannte keine Namen. Aber in der gesundheitspolitischen Szene gelten die Ersatzkassen DAK, KKH, die Siemens-Betriebskrankenkasse und die IKK Classic als gefährdet. Die Pleite einer Kasse wirkt sich auf die Versicherten nicht direkt aus. Sie werden weiter behandelt, die Ärzte bezahlt. Allerdings führt so eine Insolvenz zu großer Verunsicherung und Debatten, wie der Zusammenbruch der City BKK 2011 gezeigt hat.

          Andere Kassen haben mehr angehäuft

          Straub begründet seine neue Warnung mit der angeschlagenen Vermögenssituation vieler Kassen. Zwar betrügen die Rücklagen und Reserven inzwischen 18,6 Milliarden Euro, doch sei das Vermögen unter den 112 Kassen ungleich verteilt.

          Laut Vergleichsrechnungen liegt das Vermögen je Mitglied einer DAK mit 64 Euro, der KKH mit 85 Euro oder der Barmer mit 135 Euro unter dem Kassenschnitt von 288 Euro. Doch ist das sehr viel weniger als bei der AOK Sachsen-Anhalt, die als Spitzenreiter im AOK-Lager 1212 Euro je Mitglied angehäuft hat.

          IKK erhöht Zusatzbeitrag

          Seine eigene Kasse mit mehr als neun Millionen Kunden zählt der Barmer-Chef, der den Zusatzbeitrag mit 1,1 Prozent trotz allgemeiner Senkung stabil halten will, nicht zu den direkt gefährdeten. Doch könnte sich das ändern, müsste eine andere große Ersatzkrankenkasse unfreiwillig aus dem Markt gehen. Denn dann gelten Haftungsregeln, die auch das Überleben der Barmer in Frage stellen könnten. „Das würden wir nicht aushalten“, sagt Straub. Ähnlich ist offenbar die Lage im IKK-System, das von der IKK Classic dominiert wird. Die indes hatte angekündigt, ihren Zusatzbeitrag um 0,2 Punkte auf 1,1 Prozent zu senken.

          In einem von der Regierung bestellten Gutachten zum Finanzausgleichs war unlängst vor den Risiken der „Haftungskaskade“ gewarnt worden. Im Pleitefall steht zunächst die eigene „Kassenfamilie“ für Ausfälle ein, erst danach werden alle Kassen herangezogen. Gutachter hatten geraten, sofort alle Kassen zu belangen. Straub hält das für „sehr sinnvoll“. Zugleich drängt er die Politik auf eine zügige Änderung des Finanzausgleichs. Bei einer Eintrübung der Wirtschaft müsse die Politik damit rechnen, dass es noch in dieser Wahlperiode zu Pleiten komme.

          Kein Anlass für schnelle Reformen?

          Auch die KKH dringt auf eine „möglichst rasche Reform des Finanzausgleichs“. Der Chef der Siemens-BKK, Hans Unterhuber, sagte dieser Zeitung, das Finanzsystem möge aus Politiker-Sicht „nicht so öffentlichkeitswirksam sein wie Cannabis als Schmerzmittel“. Doch zeigten die Finanzzahlen, „dass die Schieflage sich weiter verstärkt“. Die Funktionsfähigkeit des Wettbewerbs in der GKV stehe auf dem Spiel.

          Am Vorabend hatte die Vorsitzende des Spitzenverbands der Kassen, Doris Pfeiffer, im Beisein von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) die Politik zu Strukturreformen aufgerufen. Sie verlangte die niedergelassenen Ärzte in der Fläche besser zu verteilen, damit Patienten sie überall erreichen könnten, die von den Ländern nicht gezahlten Krankenhausinvestitionen sicherzustellen und jene Kliniken zu schließen, die für die Versorgung überflüssig seien. Gröhe sieht offenbar wenig Anlass für eine schnelle Reform des Finanzausgleichs. Die Finanzreserven zeigten, dass es richtig sei, den durchschnittlichen Zusatzbeitragssatz 2018 auf 1,0 Prozent zu senken. Mit Reserven von 18,6 Milliarden Euro hätten „viele Krankenkassen gute Spielräume für hochwertige Leistungen bei attraktiven Beiträgen“.

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