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Mögliche Befangenheit : Daimler wird umstrittenen Richter los

Der Schriftzug der Daimler-AG ist an der Konzernzentrale in Stuttgart zu sehen. Bild: dpa

Im Rahmen des Schadensersatzverfahrens gegen Daimler vor dem Landgericht Stuttgart hat der Autohersteller die Ablehnung eines Richters beantragt. Das Oberlandesgericht hat das Gesuch nun für begründet erklärt.

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          Durch den Diesel-Skandal ist nicht nur VW, sondern auch Daimler mit Tausenden von Schadenersatzverfahren konfrontiert. Einer der am Landgericht Stuttgart damit befassten Richter schien allerdings wenig neutral zu sein, weshalb Daimler seine Ablehnung beantragte. Das Landgericht Stuttgart lehnte das ab, aber vor dem OLG hat der Autohersteller nun recht bekommen. Der 16. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat das Gesuch für begründet erklärt, der Richter darf in diesem Verfahren nicht mehr tätig sein. Gegen diesen Beschluss gibt es kein Rechtsmittel.

          Susanne Preuß

          Wirtschaftskorrespondentin in Stuttgart.

          In der Entscheidung geht es zwar um ein einziges Verfahren, doch bei Daimler ist man zuversichtlich, dass der Senat in weiteren gleichartigen Beschwerden zum selben Ergebnis kommt: „Wir gehen davon aus, dass auch bei unseren anderen Verfahren, die diesem Richter zugeteilt wurden, vergleichbar entschieden wird“, sagte eine Daimler-Sprecherin: „Wir erwarten eine faire und sachbezogene Prozessführung.“ Genau daran hat das OLG Stuttgart im entschiedenen Fall Zweifel.

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