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Planung des Konzerns : Bahn will sieben Milliarden Euro mehr

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Viele Schienen kosten viel Geld: Ein IC verlässt den Bahnhof in Köthen (Sachsen-Anhalt) Bild: ZB

Die Bahn fordert einem Agenturbericht zufolge deutlich mehr Geld vom Bund. Nur so könne eine weitere Überalterung des Schienennetzes verhindert werden.

          Die Deutsche Bahn braucht in den nächsten Jahren zum Erhalt des 33.000 Kilometer langen Schienennetzes mehr als sieben Milliarden Euro zusätzlich. Der Bund müsse bis 2023 rund 7,3 Milliarden Euro mehr als bisher aufbringen, geht aus Konzern-Planungsunterlagen hervor, die der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag vorlagen. Ab 2020 werde der Investitionsbedarf deutlich steigen, „um einer weiteren Überalterung entgegenzuwirken und den Investitions-Rückstau nicht zusätzlich anwachsen zu lassen.“ Das Netz sei der „Schlüssel für bessere Betriebsqualität und höhere Pünktlichkeit“.

          Insgesamt will die Bahn zwischen 2019 und 2023 fast 28 Milliarden Euro in den Erhalt der Schienenwege stecken. Belastet wird der Konzern zudem durch das Bahnhofsprojekt Stuttgart21, das in dem Zeitraum fast drei Milliarden Euro benötigt. Insgesamt soll das Projekt etwa acht Milliarden Euro kosten. Ein Sprecher der Deutschen Bahn wollte sich zu den Zahlen nicht äußern.

          Derzeit bringt der Bund jedes Jahr rund vier Milliarden Euro für das Netz auf. Darin enthalten sind derzeit allerdings auch 450 Millionen Euro an Dividende, die der Staatskonzern an seinen Eigentümer zahlt. Diese Summe fließt dann für das Netz zusammen mit den Bundeszuschüssen wieder zurück an die Bahn. Dieser Betrag von vier Milliarden Euro müsste laut Bahn-Planung Stück für Stück bis auf 6,4 Milliarden Euro 2023 steigen. Insgesamt summieren sich die Extra-Beträge dann auf mehr als sieben Milliarden Euro. „Eine ausreichende Kapazität in der Schienen-Infrastruktur ist notwendige Voraussetzung, um das geplante Wachstum auf der Schiene und die gewünschte Verkehrsverlagerung Realität werden zu lassen“, heißt es zur Begründung in den Papieren.

          Ob der Bund diese Summe aufbringen will, ist allerdings offen. Bund und Bahn haben dazu Verhandlungen für eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) begonnen. Grundsätzlich ist der Bund zwar ebenso wie bei den Autobahnen und Bundesstraßen zur Finanzierung der Infrastruktur verpflichtet. Er verlangt von der Bahn, die das Netz betreibt, aber Transparenz und Garantien dafür, dass das Netz dann auch funktionsfähig ist.

          Neben den Ersatz-Investitionen ins bestehende Netz finanziert der Bund auch den Löwenanteil der Kosten für Neubauten. Hier sind jährlich zwischen 1,5 und 2 Milliarden vorgesehen, was sich in etwa mit den in der Vergangenheit vom Bund aufgebrachten Beträgen deckt. Unter dem Strich kosten Ersatzinvestitionen und Ausbau des Netzes dann laut Bahn-Planung in fünf Jahren fast 37 Milliarden Euro.

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