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„Deepwater Horizon“ : Strafe für BP könnte geringer ausfallen

  • Aktualisiert am

Die brennende Ölplattform „Deepwater Horizon“ Bild: dpa

Die Explosion der Bohrinsel „Deepwater Horizon“ verursachte die größte Ölpest in der amerikanischen Geschichte. BP muss dafür nun eine Strafe von maximal 13,7 Milliarden Dollar zahlen – und damit weniger, als die Regierung erwartet hatte.

          Der Energiekonzern BP hat im Streit um Strafzahlungen wegen der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko einen Etappensieg errungen. Nach einem Urteil eines Bundesrichters vom Donnerstag muss BP eine Buße von maximal 13,7 Milliarden Dollar (11,8 Milliarden Euro) zahlen. Nach Ansicht der amerikanischen Regierung hätte der Konzern hingegen mit bis zu 17,6 Milliarden Dollar haften müssen.

          Strittig war, wie viel Öl 2010 bei der größten Ölpest in der amerikanischen Geschichte ausgelaufen ist. Richter Carl Barbier kam auf 3,19 Millionen Barrel; das ist mehr als BP angegeben und weniger als die Regierung geschätzt hatte. Die Schätzung der amerikanischen Regierung lautete auf 4,09 Millionen Barrel.

          Die Ölpest hinterließ schwere Schäden in der Natur.

          Die am Donnerstag veröffentlichten Erkenntnisse des Gerichts sind entscheidend für die Berechnung der Strafgelder, die im kommende Woche beginnenden Verfahren festgesetzt werden sollen. Bei grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlichem Missverhalten müsste der Konzern 4300 Dollar je Barrel (159 Liter) zahlen. Bei Fahrlässigkeit beträgt die Strafe 1100 Dollar je Barrel. BP hatte eine Strafgrenze von 3000 Dollar je Barrel gefordert. Zumindest beim Stopfen des Lecks nach dem Unfall habe BP aber nicht grob fahrlässig, rücksichtslos oder mutwillig gehandelt, schrieb Richter Carl Barbier.

          Hintergrund der Klage ist der sogenannte „Clean Water Act“, ein Gesetz zur Wasserreinhaltung. Die amerikanische Regierung und fünf Bundesstaaten hatten BP und die anderen beteiligten Unternehmen Halliburton und Transocean deshalb vor das Gericht in New Orleans gebracht.

          Die Explosion auf der Plattform „Deepwater Horizon“ am 20. April 2010 hatte elf Menschen getötet und eine gewaltige Umweltkatastrophe zur Folge. 87 Tage lang strömte Öl in den Golf von Mexiko, es verschmutzte das Wasser und die Küsten in der Umgebung. Erst im Dezember war der Konzern mit seiner Berufung gegen einen Milliarden-Vergleich nach der Ölpest endgültig gescheitert.

          Neben der Strafe wegen des Verstoßes gegen das Gesetz zum Gewässerschutz könnten weitere Zahlungen auf BP zukommen. Der Konzern hat mehr als 42 Milliarden Dollar für Schadenersatz, Strafen und Reinigungskosten zurückgestellt.

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