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Anhörung vor Kongress : Die „Kaiser der Online-Wirtschaft“

Facebook-Gründer Mark Zuckerberg während einer Video-Konferenz mit dem amerikanischen Kongress Bild: AP

Die Vorstandschefs von Apple, Facebook, Amazon und Alphabet stellen sich einer historischen Anhörung vor dem Kongress. Sie verweisen auf harten Wettbewerb und geben sich patriotisch.

          5 Min.

          Im amerikanischen Kongress fand am Mittwoch eine historische Anhörung statt: Die Vorstandsvorsitzenden von Apple, Facebook, Amazon und Alphabet, vier der größten Technologiekonzerne der Welt, sagten vor einem Ausschuss des Repräsentantenhauses aus. Eine ähnlich hochkarätig besetzte Anhörung mit Vertretern der Technologiebranche dürfte es noch nie gegeben haben. Die Veranstaltung sollte sich in erster Linie um die „Dominanz“ dieser Unternehmen drehen, wenngleich einige Politiker vom Thema abwichen. Sie dauerte mehr als fünfeinhalb Stunden, und wie oft bei solchen Anlässen wurden die Manager mit sehr kritischen Fragen und Anmerkungen konfrontiert. David Cicilline, der Vorsitzende des Gremiums, sagte am Ende des Tages, die Unternehmen hätten „Monopolmacht“, und manche von ihnen müssten zerschlagen werden. Zuvor hatte er die Konzerne „Kaiser der Online-Wirtschaft“ genannt und ihnen Missbrauch ihrer Position vorgeworfen.

          Tech-Giganten reden sich klein

          Roland Lindner
          Wirtschaftskorrespondent in New York.

          Die vier Manager versuchten indessen, sich kleinzureden und auf harten Wettbewerb in ihren Branchen hinzuweisen. Sundar Pichai, der Vorstandschef der Alphabet-Holding um den Internetkonzern Google, sagte: „Googles fortgesetzter Erfolg ist nicht garantiert.“ Tim Cook von Apple beschrieb den Smartphone-Markt, in dem das Unternehmen mit seinem iPhone vertreten ist, als „Straßenkampf um Marktanteile“. Amazon-Chef Jeff Bezos sagte, sein Unternehmen habe weniger als ein Prozent Anteil am globalen Einzelhandelsmarkt und sei nur halb so groß wie Walmart. Facebook-Mitgründer Mark Zuckerberg führte eine ganze Reihe von Wettbewerbern an, die auf bestimmten Gebieten entweder größer seien und schnelleres Wachstum erzielten, darunter Google, Amazon oder auch die aufstrebende Smartphone-App Tiktok. In seinem vor dem Auftritt verbreiteten Redetext wies er indessen auch darauf hin, dass er schiere Größe allein nicht als Anlass für Kritik gelten lassen wollte: „So wie ich unsere Gesetze verstehe, sind Unternehmen nicht schlecht, nur weil sie groß sind.“

          Alle Konzernchefs gaben sich Mühe, die patriotische Karte zu spielen. „Die Tech-Industrie ist eine amerikanische Erfolgsgeschichte,“ sagte Zuckerberg. Amazon-Vorstandschef Jeff Bezos sagte, „diese großartige Nation“ unterstütze risikofreudige Unternehmer, und es sei kein Zufall, dass Amazon hier entstanden sei. Einige der Manager wiesen auch auf ihre persönlichen bescheidenen Wurzeln hin, Bezos erzählte von seinen Eltern und Großeltern.

          Video-Konferenz wegen Coronavirus

          Die Anhörung hatte wegen der Corona-Krise ein ungewöhnliches Format: Die vier Top-Manager kamen nicht nach Washington, sondern wurden per Videokonferenz zugeschaltet und hoben ihre Hand zum traditionellen Schwur aus der Ferne. Der Kongressausschuss hat vor etwas mehr als einem Jahr Untersuchungen begonnen, die sich um die Marktmacht der großen Technologiekonzerne drehen. In dieser Zeit hat er Hunderte von Stunden an Interviews geführt und sich 1,3 Millionen Dokumente über die Unternehmen verschafft. Die Anhörung mit den Konzernchefs war nun der Höhepunkt in diesen Ermittlungen. Das Gremium will in den nächsten Monaten einen Bericht mit seinen Erkenntnissen veröffentlichen. Und all das könnte möglicherweise zur Grundlage von neuen Regulierungen werden oder auch laufende kartellrechtliche Ermittlungen anderer Institutionen der amerikanischen Regierung beeinflussen. Das Justizministerium und die Verbraucherschutzbehörde FTC sind derzeit inmitten solcher Untersuchungen. Medienberichten zufolge könnte das Justizministerium sogar noch in diesem Sommer eine Kartellklage gegen Google einreichen.

          Die vier Konzernchefs kamen in der Anhörung bisweilen ins Schlingern, schienen aber gewappnet. Wiederholt sagten sie, sie stimmten mit der „Prämisse“ einer Frage oder einer „Charakterisierung“ nicht überein. Einem Bericht der „New York Times“ zufolge hat zum Beispiel Mark Zuckerberg für seinen Auftritt mit einer Anwaltskanzlei geübt. Alle vier Manager sollen im Vorfeld der Anhörung auch Kontakt zu den Mitgliedern des Ausschusses aufgenommen haben. Freilich haben sich auch die Widersacher dieser Unternehmen in Stellung gebracht. Wettbewerber wie die Musikplattform Spotify haben Fragen eingereicht, die von den Politikern gestellt werden könnten.

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